Platzhalter Lexikon W orange (© Stefan Eling)
Begriffserklärung
„Sanktion“ bedeutet hier „Bestrafung“. Mit Wirtschaftssanktionen bestrafen Staaten einen anderen Staat. Dies kann beispielsweise passieren, wenn ein Staat gegen das Völkerrecht verstoßen hat. Die Wirtschaftssanktionen sollen den Staat dazu bringen, seine Politik wieder zu ändern und zum Völkerrecht zurückzukehren.
Wer ist von den Sanktionen betroffen?
Wirtschaftssanktionen können darauf zielen, den gesamten Handel mit einem Staat zu unterbinden. Sie können aber auch nur gegen einige Bereiche der Wirtschaft, gegen einzelne Personen, Firmen oder bestimmte Güter gerichtet sein. Es gibt auch positive Wirtschaftssanktionen. Darunter versteht man, dass eine Belohnung in Aussicht gestellt wird, wenn ein Staat seine Politik ändert. Eine solche positive Sanktion kann zum Beispiel sein, dass die Zölle bei der Einfuhr von Waren gesenkt werden.
Beispiel für Wirtschaftssanktionen
Staat A hat immer wieder Waffen an Aufständische geliefert, die in den Staaten B und C gegen die Regierung arbeiten. Staat A will, dass die Staaten B und C durch die Aufständischen geschwächt werden. Das würde die Stellung von Staat A stärken. Was kann getan werden, damit A seine Politik ändert? Staat A braucht für seine Industrien dringend seltene Rohstoffe, die es nur in B und C gibt. Die Staaten B und C beschließen nun, den Verkauf dieser Rohstoffe an Staat A zu stoppen. Sie hoffen, dass A dadurch geschwächt wird und aufhört, die Aufständischen weiter zu unterstützen. Der Verkaufsstop von den seltenen Rohstoffen ist eine Wirtschaftssanktion. Damit Wirtschaftssanktionen wirken, ist es wichtig, dass sich die Staaten, die sie beschließen, auch daran halten.
Wirtschaftssanktionen der UNO
Manchmal beschließt auch die UNO Wirtschaftssanktionen gegen einen Staat. Der Grund ist meistens, dass ein Staat die Menschenrechte massiv verletzt hat. Diese Sanktionen müssen alle Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen durchführen.
Wirtschaftssanktionen: Ja oder Nein?
Die Wirkung von Wirtschaftssanktionen ist umstritten. Manche Experten sagen, dass Wirtschaftssanktionen vor allem das Leben der Menschen in dem betroffenen Staat beeinträchtigen. Andere Experten meinen, dass Wirtschaftssanktionen wirksame Mittel sind, um politischen Druck auszuüben. Solcher Druck sei auf Dauer wirkungsvoller als Drohungen oder sogar Krieg.
Quelle: Gerd Schneider / Christiane Toyka-Seid: Das junge Politik-Lexikon von www.hanisauland.de, Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2024.