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Extremistisch/Extremismus

[lat. extremus - äußerst, der äußerste Rand]. Politische Haltung, die am äußersten rechten bzw. linken Meinungsrand angesiedelt ist [Rechts-Links-Schema]. Extremisten wollen die politische Ordnung umstürzen und die freiheitliche demokratische Grundordnung beseitigen. Sie scheuen nicht vor der Anwendung von Gewalt zurück, um ihre Ziele zu erreichen.
Extremistisch werden politische Meinungen, Vereinigungen und Parteien genannt, wenn sie als verfassungswidrig anzusehen sind, also als unvereinbar mit den Grundprinzipien der freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Im politischen Tagesgeschäft wird extremistisch häufig mit radikal (= an die Wurzel gehend; kompromisslos) gleichgesetzt. Der (unberechtigte) Vorwurf gegen jemanden, er verbreite extremistische Gedanken, kann auch Waffe sein, um einen politischen Gegner mundtot zu machen.

Die Verfassungsschutzbehörden unterscheiden in ihren jährlichen Berichten zwischen rechtsextremistischen und linksextremistischen Bestrebungen. Beide wollen die freiheitliche demokratische Grundordnung beseitigen und schließen Gewalt dabei nicht aus. Im Jahr 2009 waren laut Verfassungsschutzbericht des Bundes 891 Gewalttaten der rechtsextremistischen und 1115 der linksextremistischen Szene zuzurechnen. Die beiden häufigsten Straftaten sind davon bei Rechtsextremisten Körperverletzungen (82%) und Widerstandsdelikte (6%), bei Linksextremisten Körperverletzungen (45%) und Landfriedensbruch (24%).

Rechtsextremisten verbreiten nationalistisches und rassistisches Gedankengut (Nationalismus; Rassismus). Sie lehnen die Vorstellung ab, dass alle Menschen die gleiche Würde besitzen. Vielmehr beurteilen sie den Wert eines Menschen danach, welchem Volk er angehört oder welche Hautfarbe er hat. Rechtsextremisten propagieren ein politisches System, in dem eine starke Führung nach dem "wahren" Willen des Volkes handelt und deshalb eine Opposition oder andere Kontrollinstrumente überflüssig sind.

Zu den Linksextremisten gehören unterschiedliche Gruppen mit unterschiedlichen Zielen. Revolutionär-marxistisch orientierte Gruppen wollen an die Stelle der bestehenden Staats- und Gesellschaftsordnung in Deutschland eine sozialistische/kommunistische Diktatur setzen. Anarchistische Gruppen streben eine - aus ihrer Sicht - "herrschaftsfreie" Gesellschaft an. [Anarchie: griech. ohne Herrschaft]. Die Autonomen stellen den größten Anteil der gewaltbereiten Linksextremisten. Sie sind eine uneinheitliche Bewegung, orientieren sich an Bruchstücken kommunistischer und anarchistischer Vorstellungen und propagieren die Missachtung von Regeln aller Art und den Widerstand gegen jede Autorität.

Extremistische Vereinigungen können vom Bundesinnenminister bzw. von den Innenministern der Bundesländer für jeweils ihren Bereich verboten werden [Art. 9 (2) GG], extremistische ParteienParteien jedoch nur vom Bundesverfassungsgericht.

Quelle: Thurich, Eckart: pocket politik. Demokratie in Deutschland. überarb. Neuaufl. Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2011.

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