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Vertrag von Lissabon

Am 1.12.2009 in Kraft getretener Vertrag zwischen den 27 EU-Mitgliedsstaaten zur Reform der EU-Institutionen. Der Vertrag knüpft inhaltlich an den Verfassungsentwurf an, der 2005 an den negativen Referenden in den NLD und FRA gescheitert war: Die Europäische Union erhält Rechtspersönlichkeit und wird zur Rechtsnachfolgerin der EG, die Rechte des Europäischen Parlaments werden ausgeweitet und die nationalen Parlamente erlangen größeren Einfluss, neue Abstimmungsregeln werden eingeführt und Mehrheitsentscheidungen ausgeweitet, durch Einführung des Amtes eines Hohen Vertreters der Union für die Außen- und Sicherheitspolitik sowie eines auf zweieinhalb Jahre gewählten Ratspräsidenten wird die Sichtbarkeit der EU nach außen gestärkt. Weiterhin wird durch den Vertrag die Möglichkeit europäischer Bürgerbegehren eingeführt. Der Vertrag von Lissabon stellt einen weiteren Versuch dar, den Anforderungen einer erweiterten EU institutionell gerecht zu werden, er soll für mehr Demokratie, Transparenz und Effizienz der EU sorgen.

Siehe auch:
Reform
Europäische Union (EU)
Recht
Europäisches Parlament (EP)
Hoher Vertreter/Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik
Europarecht

Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 7., aktual. u. erw. Aufl. Bonn: Dietz 2018. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.

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