Berlin (BE)

1) Bundesland und Hauptstadt der Bundesrepublik Deutschlands.

2) Allg.: Das Bundesland Berlin kann auf eine wechselvolle Geschichte zurückblicken. BE war Hauptstadt Preußens, des Kaiserreiches, der Weimarer Republik und während des Nationalsozialismus. 1945 wurde BE besetzt und erhielt einen Viermächtestatus. Die UdSSR gestattete der 1949 gegründeten Deutschen Demokratischen Republik (DDR), den Ostteil BEs als Hauptstadt zu nutzen. Die Westmächte hielten dagegen an der ursprünglichen Rechtslage für ganz BE fest. Wegen der großen Empfindlichkeit der Westsektoren BEs, die infolge der Teilung Deutschlands in eine politische Insellage inmitten der DDR geraten waren, gaben sie ihre oberste Gewalt nicht auf und förderten zugleich das Entstehen umfassender und enger Bindungen Westberlins an die BRD. Das vereinigte B. ist seit dem Beschluss des Dt. Bundestages vom 20.6.1991 Parlaments- und Regierungssitz der Bundesrepublik Deutschland. Als Industrie- und Dienstleistungsstandort hatte es die Folgen der Wiedervereinigung und eine durchgreifende Modernisierung zu bewältigen. Trotz eines angespannten Landeshaushalts und sozialer Brennpunkte o. Ä. hat sich BE zu einer Weltmetropole etabliert, die viele Unternehmensgründer und ein internationales Publikum anzieht. Aufgrund seiner historischen und aktuellen Bedeutung als politisches, Wirtschafts- und Kulturzentrum ist BE durch rege demografische Wanderungsbewegungen geprägt.

BE liegt im Osten DEUs, umschlossen vom Bundesland Brandenburg (BB). (Der Versuch, BE und BB zu einem Bundesland zusammenzuschließen, scheiterte 1996 am negativen Ausgang des Referendums in BB.) Die Berliner Landesfarben sind Rot-Weiß ( Tab. »Wahlen zum Abgeordnetenhaus und Regierungen in Berlin«).

Pol.: Nach Öffnung der Grenzen am 9.11.1989 und dem Fall der Berliner Mauer wurden die alliierten Hoheitsrechte über BE am 2.10.1990 aufgehoben und die Einheit BEs am 3.10.1990 formell wiederhergestellt. Legislative des Stadtstaates ist das Abgeordnetenhaus (2017: 160 Mitglieder, die für fünf Jahre gewählt sind). Oberster Vertreter der Exekutive ist der Regierende Bürgermeister. Die überarbeitete, am 22.10.1995 durch eine Volksabstimmung angenommene Verfassung enthält auch direktdemokratische Elemente wie Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid.

Bundesland: Tab. »Grunddaten der Länder der Bundesrepublik Deutschland«

Berlin (BE)



Berlin (BE)

Siehe auch:
Bundesland
Bundesrepublik Deutschland (DEU)
Weimarer Republik
Nationalsozialismus
Deutsche Demokratische Republik (DDR)
Gewalt
Bundestag
Wiedervereinigung
Modernisierung
Brandenburg (BB)
Hoheitsrechte
Legislative
Abgeordnetenhaus
Exekutive
Regierender Bürgermeister
Volksabstimmung (Volksbefragung/Volksbegehren)
Verfassung

Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 7., aktual. u. erw. Aufl. Bonn: Dietz 2018. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.

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