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Europäische Verfassung

Der Entwurf für eine E. V. wurde bis Mitte 2003 vom Europäischen Konvent unter Vorsitz des ehemaligen französischen Staatspräsidenten (Staatspräsident/Staatspräsidentin) Valéry Giscard d’Estaing ausgearbeitet und im Oktober 2004 von den Staats- und Regierungschefs der damaligen 25 EU-Mitgliedsstaaten unterzeichnet.

Um völkerrechtlich verbindlich zu sein, hätte die E. V. von allen Mitgliedsstaaten ratifiziert werden müssen. Dieser Prozess scheiterte. Die notwendige Reform der EU (Europäische Union (EU)) erfolgte durch den Vertrag von Lissabon (2009).

Siehe auch:
Staatspräsident/Staatspräsidentin
Reform
Europäische Union (EU)
Vertrag von Lissabon
Vertrag über die Europäische Union (EUV)

Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 7., aktual. u. erw. Aufl. Bonn: Dietz 2020. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.

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