Frankreich (FRA)

Die Republik FRA (République Française) liegt in Westeuropa; sie ist Gründungsmitglied der EU. Hauptstadt: Paris.

Die Verfassung der Fünften Republik (von 1958) verbindet repräsentative (Parlament) und plebiszitäre Elemente (Referendum) sowie das parlamentarische mit dem präsidialen Prinzip und ist durch eine starke Stellung des/der Staatspräsidenten/Staatspräsidentin (Staatspräsident/Staatspräsidentin) gekennzeichnet. Das Staatsoberhaupt wird vom Volk für fünf Jahre gewählt. Zu seinen Aufgaben zählen u. a. die Ernennung und Entlassung des/der Premierministers/Premierministerin (Premierminister/Premierministerin) und auf dessen Vorschlag die Ernennung der Regierungsmitglieder; er/sie verkündet die Gesetze und schließt zwischenstaatliche Verträge ab, kann dem Volk Gesetzentwürfe zur Abstimmung vorlegen, das Parlament auflösen und Neuwahlen veranlassen. Er/Sie repräsentiert den Staat und die französische Nation nach innen und außen und besitzt die Richtlinienkompetenz für die Außen- und Verteidigungspolitik. Die Exekutive besteht aus dem Staatspräsidenten und dem Ministerrat (Premierminister und Minister/Ministerinnen). Premierminister und Minister sind gegenüber der Nationalversammlung verantwortlich und von deren Vertrauen abhängig. Die Legislative besteht aus einem Zweikammerparlament: der (wichtigeren) Nationalversammlung und dem Senat. Die 348 Mitglieder des Senats vertreten die territorialen Glieder des Landes; alle drei Jahre wird die Hälfte der Senatoren von einer Wahlversammlung (Abgeordnete, Regionalräte, Gemeinderäte, Departementräte) für sechs Jahre gewählt. Volksvertretung ist die Nationalversammlung, die 577 für fünf Jahre direkt gewählte Abgeordnete umfasst. Einflussreich sind der Verfassungsrat, der die juristische Prüfung von Gesetzen, Wahlen und Volksentscheidungen vornimmt, und der beratende Wirtschafts- und Sozialrat.

Parteien und Parteienbündnisse: Die neugegründete Partei »La République en Marche !« gewann bei den Parlamentswahlen 2017 die absolute Mehrheit. Im linken Spektrum: Parti Socialiste (PS), La France insoumise (FI), Divers Gauche (DVG) und Parti communiste français (PCF); im zentristischen Spektrum: die Mouvement démocrate (MoDem), Union des démocrates et indépendants (UDI); im Spektrum Mitte-Rechts Les Républicains (LR; vormals UMP); im rechten Lager der Front National (FN) und Divers droite (DVD), u. a.

Politische Gliederung: 13 Metropolregionen mit direkt gewählten Parlamenten, 96 Departements und fünf Überseedepartements (Guadeloupe, Guayana, Martinique, Réunion, Mayotte) sowie die Überseegebiete: Saint-Martin, Saint Barthélemy, Saint-Pierre-et Miquelon, Wallis und Futuna (Ozeanien) und Französisch-Polynesien; daneben die Überseegemeinschaft, mit besonderem Status für Neukaledonien.

64,73 Mio. Einw./2018; Amtssprache: französisch; Konfessionen: 63–66 % Christen (v. a. Katholiken), 7–9 % Muslime.

BIP/Kopf: 42.953 US-$/2018; Automobil-, Textil-, Nahrungs- und Genussmittelindustrie, Schiffsbau, Luftfahrt, Fremdenverkehr.

Siehe auch:
Verfassung
Parlament
Staatspräsident/Staatspräsidentin
Premierminister/Premierministerin
Gesetz
Abstimmung
Staat
Minister/Ministerin
Nationalversammlung
Senat
Abgeordnete
Mehrheit

Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 7., aktual. u. erw. Aufl. Bonn: Dietz 2020. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.

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