BUNDESTAGSWAHL 2021 Mehr erfahren

Geschäftsordnung

Allg.: Schriftlich fixierte oder aufgrund von Traditionen befolgte formale Regelung darüber, wie bestimmte Aufgaben verteilt (z. B. Geschäftsverteilung) und erfüllt (z. B. Entscheidungsbefugnis), wie Beratungen abgewickelt (z. B. Tagesordnung, Rederecht, Redezeit) oder Beschlüsse (z. B. Antragstellung, Abstimmung) gefasst werden sollen.

Spez.: Die kollegialen dt. Verfassungsorgane (Bundesrat, Bundestag, Bundesregierung etc.) haben jeweils Satzungen beschlossen, die ihr Binnenverhältnis regeln.

So regelt z. B. die G. des Bundestages die Rechte und Pflichten der einzelnen Abgeordneten, das Zustandekommen von Fraktionen und Ausschüssen (Ausschuss), die Art und Weise der Wahlen und Abstimmungen.

Siehe auch:
Tradition
Verfassungsorgane
Bundesrat
Bundestag
Bundesregierung
Satzung
Abgeordnete
Fraktion
Ausschuss
Wahlen
Abstimmung

Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 7., aktual. u. erw. Aufl. Bonn: Dietz 2020. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.

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