30 Jahre Deutsche Einheit Mehr erfahren

Indemnität

[indemnitas = lat.: Schadlosigkeit] I. bezeichnet den Schutz der Abgeordneten vor (dienstlicher oder gerichtlicher) Verfolgung wegen Äußerungen, die im Parlament oder den Ausschüssen getan wurden (Art. 46 Abs. 1 GG). Ausgenommen von diesem Schutz sind beleidigende Äußerungen.

Siehe auch:
Abgeordnete
Parlament
Ausschuss
Bundestag
Immunität

Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 7., aktual. u. erw. Aufl. Bonn: Dietz 2018. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.

Nach oben © Bundeszentrale für politische Bildung Zur klassischen Website von bpb.de wechseln