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Legalität/Legalitätsprinzip

[lat.] Politisch-juristischer Begriff für Rechtmäßigkeit. Legal ist individuelles oder staatliches Handeln dann, wenn es mit geltendem Recht und Gesetz übereinstimmt.

Das Rechtsstaatsprinzip moderner Demokratien verlangt, dass jegliche Ausübung staatlicher Macht, jegliches staatliche Handeln überprüfbar auf rechtlicher und gesetzlicher Grundlage zu erfolgen hat und insofern einer formalen (bzw. äußeren) Rechtmäßigkeit genügen muss (Legalitätsprinzip). Zwischen dem geschriebenen Gesetz, der dementsprechend legalen Handlung und den jeweiligen Vorstellungen über Gerechtigkeit können Spannungen auftreten, die Fragen nach der Legitimität (d. h. der inhaltlichen Rechtmäßigkeit) dieser Handlung aufwerfen.

Siehe auch:
Recht
Gesetz
Demokratie
Macht
Gerechtigkeit
Legitimität
Rechtsstaat

Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 7., aktual. u. erw. Aufl. Bonn: Dietz 2020. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.

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