Türkei (TUR)

Die Republik TUR (Türkiye Çumhuriyeti) liegt im äußersten Südosten Europas und erstreckt sich weit in den vorderasiatischen Raum. Hauptstadt: Ankara.

Republik seit 1923, nach dem Versuch eines Putsches 2016 im Übergang von einer parlamentarischen zu einer präsidentiellen Verfassung. Das Verfassungsreferendum vom 16.4.2017 verschafft dem/der Präsident/Präsidentin (nach den Wahlen 2019) eine autoritäre Machtfülle: die Position des/der Ministerpräsident/Ministerpräsidentin wird abgeschafft, der Präsident kann Parteivorsitzender bleiben, er ernennt ohne Zustimmung des Parlaments seine Minister, Präsidentendekrete gelten ohne Parlamentsbeteiligung, er hat erheblichen Einfluss bei der Besetzung von Richterämtern, Präsidenten- und Parlamentswahlen finden am gleichen Tag statt und Neuwahlen können jederzeit vom Präsidenten oder vom Parlament (mit Dreifünftel-Mehrheit) ausgerufen werden.

Staatsoberhaupt (und ab 2019 Exekutive) ist der/die Staatspräsident/Staatspräsidentin, direkt vom Volk für fünf Jahre mit Möglichkeit der Wiederwahl gewählt. Legislative: Große Nationalversammlung mit 550 (zukünftig 600) Abgeordneten, die für vier (ab 2019 für fünf) Jahre gewählt werden.

Parteien (unterliegen erheblichen Beschränkungen): die Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP, konservativ-nationalistisch), die Republikanische Volkspartei (CHP, sozialdemokratisch), die Partei der nationalen Bewegung (MHP, rechtsextrem)und die Demokratische Partei der Völker (HDP, befürwortet Minderheitenrechte, insb. der Kurden).

Politische Gliederung: 81 Provinzen.

82 Mio. Einw./2018; Amtssprache: türkisch; Konfessionen: 99,8 % Muslime (mehrheitlich Sunniten).

BIP/Kopf: 9.405 US-$/2018; Nahrungsmittelproduktion, Eisen-, Stahl-, Automobil-, Elektro- und Textilindustrie.

Siehe auch:
Putsch
Verfassung
Präsident/Präsidentin
Ministerpräsident/Ministerpräsidentin
Parlament
Mehrheit
Staatspräsident/Staatspräsidentin
Minderheit

Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 7., aktual. u. erw. Aufl. Bonn: Dietz 2020. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.

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