Verteidigung

1) V. bezeichnet allgemein die Abwehr eines Angriffs. Auf Grundlage des Art. 51 der UN-Charta ist sie im Fall eines bewaffneten Angriffs völkerrechtlich zulässig.

2) V.-Fall bezeichnet eine in Art. 115 a Abs. 1 GG bestimmte Situation, in der »das Bundesgebiet mit Waffengewalt angegriffen wird oder ein solcher Angriff unmittelbar droht«.

Die Feststellung eines Verteidigungsfalls trifft auf Antrag der Bundesregierung der Bundestag (mit Zweidrittelmehrheit) unter Zustimmung des Bundesrates (mit einfacher Mehrheit).

Siehe auch:
Verteidigungsfall
Bundesregierung
Bundestag
Bundesrat
Mehrheit
Bundeswehr
Krieg
NATO (Nordatlantikpakt)
Notstand

Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 7., aktual. u. erw. Aufl. Bonn: Dietz 2020. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.

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