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Veto

[lat.] V. bezeichnet das Recht einzelner staatlicher Organe oder Institutionen, einen Beschluss bzw. dessen Wirksamwerden durch Einspruch zu verhindern. Ein absolutes V. lässt einen Beschluss endgültig unwirksam werden; ein suspensives V. hat (für eine bestimmte Frist) aufschiebende Wirkung. Als Teil der Legislative hat der Dt. Bundesrat z. B. bei Zustimmungsgesetzen ein absolutes, bei Einspruchsgesetzen ein suspensives V.-Recht.

Siehe auch:
Recht
Institution
Legislative
Bundesrat
Zustimmungsgesetz
Einspruchsgesetz

Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 7., aktual. u. erw. Aufl. Bonn: Dietz 2018. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.

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