Weißrussland (BLR)

Die Republik BLR (Respublika Belarus) liegt im Osten Europas und ist seit 1991 unabhängig. Hauptstadt: Minsk.

Die Verfassung von 1994 (zuletzt 2004 geändert) konstituiert die ehemalige Sowjetrepublik als eine Präsidialrepublik (de facto eine Diktatur).

Staatsoberhaupt: Präsident, für fünf Jahre direkt gewählt (Wiederwahl unbegrenzt möglich). Exekutive: Premierminister und Minister, vom Präsidenten ernannt und vom Parlament bestätigt. Legislative: Zweikammerparlament bestehend aus dem Repräsentantenhaus (110 für vier Jahre gewählte Abgeordnete) und dem Republikrat (64 Vertreter der Regionen, davon acht vom Präsidenten ernannt, Amtszeit 4 Jahre).

Parteien: Kommunistische Partei von Belarus, Republikanische Partei für Arbeit und Gerechtigkeit, Liberal-demokratische Partei (rechtsextrem), Weißrussische Patriotische Partei, Unabhängige (alle regierungstreu). Bei den Wahlen 2016 konnte die nicht regierungstreue Opposition erstmals seit zwölf Jahren einen Sitz im Repräsentantenhaus erringen.

Politische Gliederung: sechs Regionen und der Hauptstadtbezirk.

9,6 Mio. Einw./2016; Amtssprachen: weißrussisch, russisch; Konfessionen: 48,3 % Orthodoxe, 7,1 % Katholiken, 41,1 % konfessionslos.

BIP/Kopf: 4.989 US-$/2016; Maschinen und Ausrüstungen, Fahrzeuge, Textilien, Kunststoffe, Kleingeräte.

Siehe auch:
Verfassung
Diktatur
Minister/Ministerin
Präsident/Präsidentin
Parlament

Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 7., aktual. u. erw. Aufl. Bonn: Dietz 2018. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.

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