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Belarus (BLR)

Die Republik BLR (Respublika Belarus) liegt im Osten Europas und ist seit 1991 unabhängig. Hauptstadt: Minsk.

Die Verfassung von 1994 (zuletzt 2004 geändert) konstituiert die ehemalige Sowjetrepublik als eine Präsidialrepublik (de facto eine Diktatur).

Staatsoberhaupt: Präsident, für fünf Jahre direkt gewählt (Wiederwahl unbegrenzt möglich). Exekutive: Premierminister/Premierministerin und Minister/Ministerinnen, vom Präsidenten (Präsident/Präsidentin) ernannt und vom Parlament bestätigt. Legislative: Zweikammerparlament bestehend aus dem Repräsentantenhaus (110 für vier Jahre gewählte Abgeordnete) und dem Republikrat (64 Vertreter der Regionen, davon acht vom Präsidenten ernannt, Amtszeit vier Jahre).

Parteien: Kommunistische Partei von Belarus, Republikanische Partei für Arbeit und Gerechtigkeit, Liberal-demokratische Partei (rechtsextrem), Weißrussische Patriotische Partei, Unabhängige (alle regierungstreu). Bei den Wahlen 2016 konnte die nicht regierungstreue Opposition erstmals seit zwölf Jahren einen Sitz im Repräsentantenhaus erringen. Nach Wahlfälschungen 2020 reagierte die Bevölkerung mit Massendemonstrationen.

Politische Gliederung: sechs Regionen und der Hauptstadtbezirk.

9,49 Mio. Einw./2018; Amtssprachen: weißrussisch, russisch; Konfessionen: 48,3 % Orthodoxe, 7,1 % Katholiken, 41,1 % konfessionslos.

BIP/Kopf: 6.283 US-$/2018; Maschinen und Ausrüstungen, Fahrzeuge, Textilien, Kunststoffe, Kleingeräte.

Siehe auch:
Verfassung
Diktatur
Minister/Ministerin
Präsident/Präsidentin
Parlament

Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 7., aktual. u. erw. Aufl. Bonn: Dietz 2020. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.

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