Arbeitsrecht

der Teil des Rechts, der die Stellung des unselbstständigen Arbeitnehmers regelt. Es ist als Sonderrecht ab dem 19. Jh. entwickelt worden und in eine Vielzahl von Einzelvorschriften zersplittert, die teilweise dem Privat- und teilweise dem öffentlichen Recht i. w. S. zuzuordnen sind. Unter der Herrschaft des GG, das keine bestimmte Wirtschaftsverfassung vorgibt, hat sich Deutschland für die soziale Marktwirtschaft entschieden, die einerseits die freie Entscheidung der Wirtschaftssubjekte befürwortet und daher die Vertragsfreiheit betont, andererseits sich dem Schutz des sozial Schwächeren verpflichtet fühlt und in die Gestaltung des Arbeitslebens durch zwingende Rechtsregeln regulierend eingreift. Den Ansatzpunkt für die Regelungsbefugnis des Gesetzgebers bildet Art. 74 Nr. 12 GG, der das Arbeitsrecht der konkurrierenden Gesetzgebung von Bund und Ländern zuweist.

Soweit das Arbeitsrecht zum Privatrecht gehört, ist es besonderes Individualarbeitsrecht des einzelnen Arbeitsverhältnisses, in dessen Mittelpunkt der Arbeitsvertrag steht, der in die Vorschriften z. B. des BGB, Handelsgesetzbuches oder der Gewerbeordnung eingebunden ist. Dem öffentlichen Recht werden die Bestimmungen zugerechnet, die mit überindividuellem Charakter dem Schutz gegen Gefahren bei der Arbeit dienen (so die Arbeitsstättenverordnung vom 20. 3. 1975), die die Arbeitszeit betreffen und die den Kündigungsschutz normieren. Ferner bestehen Schutzbestimmungen für einzelne Gruppen von Arbeitnehmern (Frauenarbeit, Heimarbeit, Jugendschutz, Mutterschutz, Schwerbehinderte). Durch die Anerkennung der Gewerkschaften als gleichberechtigte Vertragsparteien ist das kollektive Arbeitsrecht entstanden, das das Tarifvertrags- und Betriebsverfassungsrecht (Mitbestimmung) umfasst. Schließlich ist auch das Recht der Arbeitsstreitigkeiten ein Bestandteil des Arbeitsrechts (Arbeitsgerichtsbarkeit). – Für Beamte gelten die Sonderregeln des Beamtenrechts.

Quelle: Duden Recht A-Z. Fachlexikon für Studium, Ausbildung und Beruf. 3. Aufl. Berlin: Bibliographisches Institut 2015. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.

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