Bauleitplanung

nach dem Baugesetzbuch (§§ 1 ff.) die Vorbereitung und Leitung der baulichen und sonstigen Nutzung der Grundstücke in der Gemeinde, um die städtebauliche Entwicklung zu ordnen. Sie erfolgt durch das Aufstellen von Bauleitplänen, nämlich dem Flächennutzungsplan als vorbereitendem Bauleitplan und dem hieraus zu entwickelnden Bebauungsplan als verbindlichem Bauleitplan. Die Pläne sind den Zielen der Raumordnung anzupassen, die den räumlich übergeordneten Maßstab für die B. bilden. Die B. hat sich u. a. nach den Wohnbedürfnissen sowie den sozialen und kulturellen Bedürfnissen der Bevölkerung, ihrer Sicherheit und Gesundheit zu richten. Dabei sind die öffentlichen und privaten Belange gegen- und untereinander abzuwägen. Die B. wird von den Gemeinden oder dazu – u. U. zwangsweise – gebildeten Planungsverbänden in eigener Verantwortung vorgenommen. An dem dabei einzuhaltenden Verfahren sind die Bürger zu beteiligen, z. B. durch Auslegung der Planentwürfe und die Möglichkeit, Anregungen vorzubringen. Flächennutzungspläne bedürfen der Genehmigung durch die höhere Verwaltungsbehörde, Bebauungspläne nur in bestimmten Fällen. Bebauungspläne können vom Bürger durch Antrag auf Normenkontrolle durch das Oberverwaltungsgericht angegriffen werden.

Quelle: Duden Recht A-Z. Fachlexikon für Studium, Ausbildung und Beruf. 3. Aufl. Berlin: Bibliographisches Institut 2015. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.

Nach oben © Bundeszentrale für politische Bildung Zur klassischen Website von bpb.de wechseln