Bundesgerichte

gem. Art. 92 GG Gerichte auf Bundesebene, die in verfassungsmäßig bestimmten, dem Gesamtstaat vorbehaltenen Angelegenheiten Recht sprechen. In Deutschland ist – im Unterschied z. B. zu den USA – die durch das föderative Prinzip bedingte Aufteilung der Gerichtsgewalt nicht als strikte Trennung durchgeführt. Vielmehr sind die Bundes- und Landesgerichtsbarkeit auf ein funktionelles Zusammenwirken ausgerichtet. So wenden die Gerichte der Länder neben Landesrecht auch Bundesrecht an, während die obersten Gerichtshöfe des Bundes als Rechtsmittelinstanz Entscheidungen der Landesgerichte nachprüfen und aufheben können.

B. sind: das Bundesverfassungsgericht, der Bundesgerichtshof, das Bundesarbeitsgericht, das Bundesverwaltungsgericht, das Bundessozialgericht sowie der Bundesfinanzhof und als sonstige B. das Bundespatentgericht und die Truppendienstgerichte.

Zur Wahrung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung der obersten Gerichtshöfe des Bundes wurde aufgrund des Gesetzes vom 19. 6. 1968 ein Gemeinsamer Senat der obersten Gerichtshöfe mit Sitz in Karlsruhe errichtet. Er entscheidet, wenn ein oberster Gerichtshof in einer Rechtsfrage von der Entscheidung eines anderen obersten Gerichtshofes oder des Gemeinsamen Senats abweichen will.

Quelle: Duden Recht A-Z. Fachlexikon für Studium, Ausbildung und Beruf. 3. Aufl. Berlin: Bibliographisches Institut 2015. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.

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