Divergenz gerichtlicher Entscheidungen

abweichende Beurteilung derselben entscheidungserheblichen Rechtsfrage durch verschiedene Gerichte oder verschiedene Spruchkörper (Kammern, Senate) desselben Gerichts. Sie ist zur Wahrung der Einheit der Rechtsprechung nach Maßgabe der Verfahrensgesetze oft Anlass zu einer klärenden Entscheidung in höherer Instanz. Zur Vermeidung einer Divergenz gerichtlicher Entscheidungen der Senate des Bundesgerichtshofs sind die Großen Senate für Zivil- und Strafsachen und bei übergreifenden Sachfragen die Vereinigten Großen Senate vorgesehen. Bei einer drohenden Divergenz gerichtlicher Entscheidungen der obersten Bundesgerichte entscheidet der Gemeinsame Senat der obersten Gerichtshöfe. Eine vergleichbare Regelung ist auf der Ebene der Oberlandesgerichte (Kammergericht) für Strafsachen getroffen worden (§ 121 Gerichtsverfassungsgesetz).

Quelle: Duden Recht A-Z. Fachlexikon für Studium, Ausbildung und Beruf. 3. Aufl. Berlin: Bibliographisches Institut 2015. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.

Nach oben © Bundeszentrale für politische Bildung Zur klassischen Website von bpb.de wechseln