eingetragene Lebenspartnerschaft

seit dem 1. 8. 2001 ist die Partnerschaft zwischen zwei Personen gleichen Geschlechts durch das eigenständige Rechtsinstitut der Lebenspartnerschaft abgesichert. Grundlage ist das Gesetz über die Eingetragene Lebenspartnerschaft (LPartG) vom 16. 2. 2001. Danach begründen zwei Personen gleichen Geschlechts eine Lebenspartnerschaft, wenn sie gegenseitig persönlich und bei gleichzeitiger Anwesenheit erklären, miteinander eine Partnerschaft auf Lebenszeit führen zu wollen. Die Begründung erfolgt vor einer von den Ländern zu bestimmenden Behörde. Seit 2013 werden eingetragene Lebenspartnerschaften den Ehen rechtlich mehr und mehr gleichgestellt. Nach Urteilen des BVerfG hat die eingetragene Lebenspartnerschaften Aufwertungen im Steuerrecht (Gleichstellung zur Ehe) und Adoption erfahren.

Die Regelungen zur eingetragenen Lebenspartnerschaft haben ferner folgende Kernpunkte:



Das Gesetz enthält zahlreiche weitere Regelungen, die dem Ehe-, Familien- und Erbrecht nachgebildet sind (zum Unterhalts-, zum Erb- und Pflichtteilsrecht, zur Vermögensauseinandersetzung, zur Hausratverteilung und Wohnungszuweisung). Es besteht darüber hinaus dieselbe Gerichtszuständigkeit (Familiengericht).

Quelle: Duden Recht A-Z. Fachlexikon für Studium, Ausbildung und Beruf. 3. Aufl. Berlin: Bibliographisches Institut 2015. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.

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