Einlassung

im Zivilprozess die auf Abweisung der Klage als unbegründet zielende Stellungnahme des Beklagten, gleichbedeutend mit Verhandlung zur Hauptsache. Die Einlassung kann in einem Bestreiten der Klagebehauptungen, in der Erhebung von Einreden oder in Rechtsausführungen bestehen. Bei fehlender Einlassung (Nichtverhandeln oder Geltendmachung nur prozessualer Mängel) kann Versäumnisurteil ergehen oder Präklusion eingreifen. Die Einlassung nimmt dem Kläger die Möglichkeit zur Klagerücknahme (§ 269 ZPO) ohne Zustimmung des Beklagten, dem Beklagten die Rüge der Unzulässigkeit der Klage (§ 282 Abs. 3 ZPO), der Unzuständigkeit des Gerichts (§ 39 ZPO) und von Mängeln des Klageerhebungsaktes (§ 295 ZPO).

Im Strafprozess ist Einlassung die Stellungnahme des Angeklagten zum Anklagevorwurf. Sie unterliegt der freien richterlichen Beweiswürdigung (Beweis) .

Quelle: Duden Recht A-Z. Fachlexikon für Studium, Ausbildung und Beruf. 3. Aufl. Berlin: Bibliographisches Institut 2015. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.

Nach oben © Bundeszentrale für politische Bildung Zur klassischen Website von bpb.de wechseln