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Europäische Zentralbank

seit dem 1. 1. 1999 die Zentralbank der an der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion (EWU) teilnehmenden Staaten. In rechtlicher Hinsicht ist sie einerseits eine Tochtergesellschaft der nationalen Zentralbanken mit eigener Rechtsfähigkeit, andererseits aber auch ein Bestandteil des institutionellen Gefüges der Europäischen Gemeinschaft. Sitz der EZB ist Frankfurt am Main.

Die EZB ist Teil des Europäischen Systems der Zentralbanken (ESZB), welches neben der EZB auch die nationalen Zentralbanken umfasst und in erster Linie für die Gewährleistung der Preisstabilität verantwortlich ist. Im Rahmen des ESZB kommt der EZB eine führende Rolle zu. Neben der Ausgabe von Banknoten und Münzen ist sie insbesondere für die Festlegung der Geldpolitik in der EWU zuständig, während den nationalen Zentralbanken im Wesentlichen die Ausführung der Beschlüsse der EZB übertragen ist.

Zentrales Beschlussorgan der EZB ist der EZB-Rat. Er legt die Geldpolitik der Gemeinschaft fest und ist insbesondere für die Bestimmung der Leitzinssätze und die Bereitstellung von Zentralbankgeld verantwortlich. Außerdem erlässt er Leitlinien für die Ausführung der Geldpolitik. Der EZB-Rat besteht aus den (insgesamt sechs) Mitgliedern des Direktoriums der EZB und den Präsidenten der (an der EWU teilnehmenden) nationalen Zentralbanken (zurzeit zwölf). Jedem Mitglied des EZB-Rates steht eine Stimme zu; bei Stimmengleichheit gibt die Stimme des EZB-Präsidenten den Ausschlag. Neben dem EZB-Rat gibt es noch einen erweiterten EZB-Rat, dem auch die Zentralbankpräsidenten der nicht an der EWU teilnehmenden Mitgliedsstaaten angehören. Aufgabe dieses Gremiums ist insbesondere eine Abstimmung der insoweit noch unterschiedlichen Geldpolitiken innerhalb der Europäischen Union.

Das Direktorium als zweites Organ der EZB umfasst den Präsidenten, den Vizepräsidenten sowie vier weitere Mitglieder. Die Direktoriumsmitglieder werden von den an der EWU teilnehmenden Staaten einvernehmlich ernannt. Die Amtszeit der Direktoriumsmitglieder beträgt acht Jahre, eine Wiederernennung ist unzulässig. Im Einzelnen ist das Direktorium für die Ausführung der Geldpolitik zuständig und erteilt den nationalen Zentralbanken entsprechende Weisungen; im Übrigen bereitet es die Sitzungen des EZB-Rates vor.

Bei der Wahrung ihrer Aufgaben genießen sowohl die EZB als auch die nationalen Zentralbanken Unabhängigkeit. Demnach darf kein Mitglied der Beschlussorgane Weisungen von Organen der Europäischen Gemeinschaft, Regierungen der Mitgliedsstaaten oder anderen Stellen einholen oder entgegennehmen.

Der Gewinn der EZB wird teilweise in einen Reservefonds, zum größeren Teil aber nach den jeweiligen Kapitalanteilen an die nationalen Zentralbanken ausbezahlt. Die Kapitalanteile folgen einem Schlüssel aus Bevölkerungszahl und Bruttoinlandsprodukt der Mitglieder.

Quelle: Duden Recht A-Z. Fachlexikon für Studium, Ausbildung und Beruf. 3. Aufl. Berlin: Bibliographisches Institut 2015. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.

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