Geschmacksmuster

Muster oder Modelle, die als Vorbilder für die geschmacklich-ästhetische Gestaltung von gewerblichen Erzeugnissen dienen und insofern rechtlich schutzfähig sind. Es kann sich hierbei um flächige Muster (z. B. für Stoffe) oder plastische Modelle (z. B. für Lampen) handeln. Der Schutz des Geschmacksmusters bestimmt sich nach dem Gesetz betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen (Geschmacksmustergesetz). Voraussetzung ist hiernach, dass das Muster oder Modell einen individuellen, sinnlich wahrnehmbaren ästhetischen Gehalt besitzt sowie neu und gewerblich verwertbar ist. Der Schutz nach dem Geschmacksmustergesetz bedarf der Anmeldung zur Eintragung in das Musterregister unter Hinterlegung eines Exemplars oder einer Abbildung des Musters oder Modells. Zuständig für die Führung des Musterregisters und die Entgegennahme von Anmeldungen ist das Deutsche Patentamt (München). Mit der Anmeldung zur Eintragung erhält der Urheber die ausschließliche Befugnis zur Nachbildung und Verbreitung des Musters oder Modells. Die Schutzdauer beträgt fünf, maximal 20 Jahre.

International geregelt ist der Schutz des Geschmacksmusters in der Pariser Verbandsübereinkunft und im Haager Musterabkommen, das insbesondere die Möglichkeit einer internationalen Hinterlegung mit entsprechendem internationalem Schutz vorsieht, sowie im TRIPS-Abkommen zum Schutz geistigen Eigentums.

Quelle: Duden Recht A-Z. Fachlexikon für Studium, Ausbildung und Beruf. 3. Aufl. Berlin: Bibliographisches Institut 2015. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.

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