Immissionsschutz

Maßnahmen und gesetzliche Regelungen zum Schutz der Menschen, Tiere, Pflanzen, des Bodens, des Wassers, der Atmosphäre sowie von Kultur- und sonstigen Sachgütern vor schädlichen Auswirkungen von Immissionen und zur Vorbeugung der Erstellung solcher schädlicher Umwelteinwirkungen. Soweit es sich um genehmigungsbedürftige Anlagen handelt, dient der I. auch der integrierten Vermeidung und Verminderung schädlicher Umwelteinwirkungen durch Emissionen, um ein hohes Schutzniveau für die Umwelt insgesamt zu erreichen, sowie dem Schutz und der Vorsorge gegen Gefahren, erhebliche Nachteile und erhebliche Belästigungen, die auf andere Weise herbeigeführt werden. Immissionen sind dabei nicht nur Luftverunreinigungen, sondern auch Geräusche, Erschütterungen, Licht, Wärme, Strahlen und ähnliche Einwirkungen. Der I. wird besonders dadurch verwirklicht, dass Anlagen mit umweltschädlichen Emissionen der Genehmigung und Überwachung nach den Bestimmungen des Bundesimmissionsschutzgesetzes unterstellt werden (§§ 4–21). Genehmigungsbedürftige Anlagen sind danach so zu errichten und zu betreiben, dass schädliche Umwelteinwirkungen und erhebliche Nachteile für die Allgemeinheit und die Nachbarschaft nicht hervorgerufen werden, Vorsorge gegen schädliche Umwelteinwirkungen u. a. getroffen wird, Abfälle vermieden bzw. ordnungsgemäß verwertet oder beseitigt werden sowie Energie sparsam und effizient verwendet wird. Welche Anlagen genehmigungsbedürftig sind, regelt die Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen i. d. F. v. 14. 3. 1997. Die Betreiber von bestimmten, in der Verordnung über Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte vom 30. 7. 1993 bezeichneten, genehmigungsbedürftigen Anlagen haben Immissionsschutzbeauftragte zu bestellen, die auf die Entwicklung und Einführung umweltfreundlicher Verfahren und Produkte hinwirken, die Betriebsangehörigen über die von der Anlage ausgehenden umweltschädlichen Wirkungen aufklären und einen jährlichen Bericht erstellen.

Ein weiteres wichtiges Instrument des gesetzlichen I. ist die regelmäßige Kontrolle der einzuhaltenden Emissions- und Immissionswerte. Zur Durchsetzung des I. ist die Bundesregierung ermächtigt, durch Rechtsverordnung Anforderungen an die Beschaffenheit von Anlagen, Stoffen, Erzeugnissen, Brenn-, Treib- und Schmierstoffen festzulegen. Nach Maßgabe des Bundesimmissionsschutzgesetzes (§ 40) können unter bestimmten Voraussetzungen Verkehrsbeschränkungen und -verbote ausgesprochen werden. (Beliehene)

Quelle: Duden Recht A-Z. Fachlexikon für Studium, Ausbildung und Beruf. 3. Aufl. Berlin: Bibliographisches Institut 2015. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.

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