Kartell

Vereinbarung oder Vereinigung von Unternehmen zu einem gemeinsamen Zweck, die dazu geeignet sind, die Erzeugung oder den Verkehr von Waren oder gewerblichen Leistungen durch Beschränkung des Wettbewerbs (spürbar) zu beeinflussen. Die rechtliche und organisatorische Selbstständigkeit der Kartellmitglieder bleibt dabei erhalten. Begrifflich sind von den Kartellen zu unterscheiden Unternehmenszusammenschlüsse (Fusionen) und Konzerne. Nicht vertraglich geregelte Verhaltenskoordination (Frühstückskartell) bezeichnet man als abgestimmte Verhaltensweisen.

Das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB, Kartellgesetz) von 1957 i. d. F. der Bekanntmachung vom 26. 8. 1998 beinhaltet in § 1 ein grundsätzliches Kartellverbot, das allerdings Ausnahmemöglichkeiten in §§ 2, 3 vorsieht. So sind Vereinbarungen zwischen Unternehmen, Beschlüsse von Unternehmensvereinigungen oder aufeinander abgestimmte Verhaltensweisen unter folgenden Voraussetzungen freigestellt:

Dies gilt insbesondere auch für Mittelstandskartelle hinsichtlich Vereinbarungen zwischen miteinander im Wettbewerb stehenden Unternehmen, wenn

Quelle: Duden Recht A-Z. Fachlexikon für Studium, Ausbildung und Beruf. 3. Aufl. Berlin: Bibliographisches Institut 2015. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.

Nach oben © Bundeszentrale für politische Bildung Zur klassischen Website von bpb.de wechseln