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Kriegsverbrechen

schwere Verstöße von Angehörigen eines Krieg führenden oder sich in einem Bürgerkrieg befindlichen Staates gegen das völkerrechtliche Kriegsrecht. Nach den Bestimmungen der Genfer Konventionen vom 12. 8. 1949 (Genfer Vereinbarungen) und dem 1. Zusatzprotokoll von 1977 besteht die Verpflichtung der Staaten, durch ihre Justizorgane K. zu verfolgen und zu ahnden, andernfalls macht sich der Staat eines völkerrechtlichen Delikts schuldig. Als schwere Verletzungen und somit K. sind aufgeführt: vorsätzliche Tötung, Folterung und unmenschliche Behandlung einschließlich biologischer Versuche, vorsätzliche Verursachung großer Leiden oder schwerer Beeinträchtigung der körperlichen Unversehrtheit, die Zerstörung und Aneignung von Eigentum, die durch militärische Erfordernisse nicht gerechtfertigt sind, ferner die rechtswidrige Verursachung schwerer Schäden unter der Zivilbevölkerung und zivilen Objekten, die Verschleppung von Zivilpersonen u. a. Strafbar ist derjenige, der den Befehl zu einer solchen Tat gegeben hat oder ohne Befehl handelte. Nicht geregelt ist die Strafbarkeit des Handelns auf Befehl, sodass in Bezug hierauf auf allgemeine Verantwortlichkeitsregeln (Gehorsam) zurückgegriffen werden muss.

Zur Ahndung von K. wurden sowohl Kriegsverbrecherprozesse durchgeführt als auch Kriegsverbrechertribunale eingerichtet.

Quelle: Duden Recht A-Z. Fachlexikon für Studium, Ausbildung und Beruf. 3. Aufl. Berlin: Bibliographisches Institut 2015. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.

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