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Künstlersozialversicherung

die durch das Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG) vom 27. 7. 1981 geregelte Einbeziehung von selbstständigen Künstlern und Publizisten in die gesetzliche Renten- (Angestelltenversicherung) und die gesetzliche Krankenversicherung sowie die gesetzliche Pflegeversicherung. Künstler oder Publizist ist (§ 2), wer nicht nur vorübergehend selbstständig erwerbstätig Musik, darstellende oder bildende Kunst schafft, ausübt oder lehrt oder wer als Schriftsteller, Journalist oder in anderer Weise publizistisch tätig ist.

Die Finanzierung der Künstlersozialversicherung erfolgt zu 50 % aus dem Beitragsanteil der Versicherten und zu 30 % durch die Künstlersozialabgabe und zu 20 % durch Zuschuss des Bundes. Die Künstlersozialabgabe ist eine Umlage, die von den Betreibern folgender Unternehmen zu entrichten ist: Verlage, Presseagenturen, Theater, Orchester, Museen, Theater- und Konzertdirektionen, Galerien, Werbung, Zirkusunternehmen, Rundfunkanstalten u. a. Sie errechnet sich als jährlich durch Rechtsverordnung festzulegender Prozentsatz in unterschiedlicher Höhe für die getrennten Bereiche (Wort, bildende Kunst, darstellende Kunst, Musik) aus der Gesamtheit aller Entgelte, die die Unternehmen an selbstständige Künstler und Publizisten zahlen. Künstler zahlen die Hälfte des sich aus den Bestimmungen des SGB ergebenden Beitrages in der gesetzlichen Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung (§§ 15–16 a KSVG). Bemessungsgrundlage für die monatlichen Beitragszahlungen ist das vom Künstler geschätzte voraussichtliche Jahreseinkommen. Die Beiträge und Abgaben sind an die als Inkasso- und Zahlstelle fungierende Künstlersozialkasse (Sitz: Wilhelmshaven) zu entrichten.

Zum 1. 1. 2015 tritt das Künstlersozialabgabestabilisierungsgesetz (KSAStabG) vom 30. 7. 2014 in Kraft. Damit wird eine Geringfügigkeitsgrenze für Eigenwerber und für Unternehmen, die der Abgabepflicht nach der sogenannten Generalklausel unterliegen, eingeführt. § 24 KSVG wird zu diesem Zeitpunkt ein neuer Abs. 3 angefügt:

»Aufträge werden nur gelegentlich an selbständige Künstler oder Publizisten im Sinne von Absatz 1 Satz 2 oder Absatz 2 Satz 1 erteilt, wenn die Summe der Entgelte nach § 25 aus den in einem Kalenderjahr nach Absatz 1 Satz 2 oder Absatz 2 Satz 1 erteilten Aufträgen 450 Euro nicht übersteigt. Absatz 2 Satz 2 bleibt unberührt.«

Die Künstlersozialkasse weist darauf hin, dass durch diese Neuregelung das Merkmal der nur gelegentlichen Auftragserteilung in zeitlicher und wirtschaftlicher Hinsicht konkretisiert wird. Abgabepflichtig sind demnach Unternehmen im Bereich der Eigenwerbung und im Bereich der Generalklausel, wenn die Summe der gezahlten Entgelte in einem Kalenderjahr 450 € übersteigt. Die Geringfügigkeitsgrenze wirkt somit auf die Gesamtheit der Aufträge. Die Neuregelung wird erst für die Meldung des Kalenderjahres 2015 (Abgabefrist: 31. 3. 2016) bedeutsam. Ferner werden die Arbeitgeberprüfungen erheblich ausgeweitet.

Die Träger der Deutschen Rentenversicherung sind zuständig für die erforderlichen Verwaltungsakte zur Künstlersozialabgabepflicht, zur Höhe der Abgabe und der Vorauszahlungen nach dem KSVG einschließlich der Widerspruchsbescheide.

Quelle: Duden Recht A-Z. Fachlexikon für Studium, Ausbildung und Beruf. 3. Aufl. Berlin: Bibliographisches Institut 2015. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.

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