Prospekt

Offenlegung bestimmter Unternehmensinformationen anlässlich der Emission von Wertpapieren. Seit Aufhebung der staatlichen Genehmigungspflicht für inländische Schuldverschreibungen zum 1. 1. 1991 besteht in Deutschland aufgrund Verkaufsprospektgesetz vom 13. 12. 1990 (i. d. F. v. 9. 9. 1998) eine grundsätzliche Prospektpflicht für Wertpapiere, die erstmals im Inland öffentlich angeboten werden und nicht zum Handel an einer inländischen Börse zugelassen sind. Die Verkaufsprospektverordnung vom 17. 12. 1990 regelt den Mindestinhalt des zu veröffentlichenden Prospekts (u. a. Angaben über die Ausgestaltung des Wertpapiers, die Kapitalverwendung, Sicherheiten, den Emittenten, dessen Geschäftstätigkeit, Vermögens-, Finanz- und Ertragslage, Geschäftsführungs- und Aufsichtsorgane, die Prüfung seines Jahresabschlusses sowie Angaben über die Personen, die Verantwortung für den Verkaufsprospekt übernehmen). Sollen Wertpapiere an einer inländischen Börse amtlich notiert werden, ist der nach Börsenzulassungsverordnung erstellte Prospekt in mindestens einem Börsenpflichtblatt zu veröffentlichen. Für andere öffentlich angebotene Wertpapiere genügt der Hinweis, dass der nach Verkaufsprospektverordnung erstellte Prospekt bei bestimmten Zahlstellen zur kostenlosen Ausgabe bereitliegt.

Eine Ausnahme von der Prospektpflicht (Prospektbefreiung) ist für bestimmte Emittenten (öffentliche Hand und inländische Kreditinstitute als Daueremittenten), Wertpapiere (z. B. Aktien aus einer nominellen oder bedingten Kapitalerhöhung, Anteilscheine von Kapitalanlagegesellschaften, Schuldverschreibungen mit einer Laufzeit unter 14 Jahren) sowie in Abhängigkeit von der Art des Angebots (z. B. Privatplatzierung innerhalb eines begrenzten Personenkreises) vorgesehen.

Neben dem Emittenten haften auch Konsortialbanken für unrichtige und unvollständige Prospektangaben (§§ 13 ff. Verkaufsprospektgesetz bzw. §§ 45 ff. Börsengesetz). Diese Schadensersatz begründende Prospekthaftung ist durch das Anlegerschutzverbesserungsgesetz vom 28. 10. 2004 u. a. auf eine Haftung für fehlende Prospekte ausgeweitet worden. Die Ansprüche unterliegen der Verjährung mit unterschiedlichen Fristen (bei Kenntnis von der Unrichtigkeit des Prospekts bzw. des Verstoßes gegen die Prospektpflicht: 6 bzw. 12 Monate, sonst längstens 3 bzw. 5 Jahre).

Quelle: Duden Recht A-Z. Fachlexikon für Studium, Ausbildung und Beruf. 3. Aufl. Berlin: Bibliographisches Institut 2015. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.

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