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Unionsbürgerschaft

durch den Vertrag von Maastricht eingeführtes Institut des europäischen Rechts. Sie dient, motiviert durch den Grundsatz der Bürgernähe, im Wesentlichen dem Ziel, den Schutz der Rechte und Interessen der Angehörigen der Mitgliedstaaten zu verbessern. Zugleich ist die U. ein Ausdruck einer immer engeren Union der Völker Europas, ohne allerdings die traditionelle Staatsbürgerschaft ersetzen zu wollen. Unionsbürger ist, wer die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaats der Union besitzt. Verbunden mit der U. sind verschiedene, allerdings einer Umsetzung durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber bedürfende Rechte, insbesondere ein allgemeines Aufenthaltsrecht, ein aktives und passives Kommunalwahlrecht unabhängig von der Staatsbürgerschaft und das Wahlrecht für das Europäische Parlament (EP). Hinzu kommt ein Recht auf diplomatischen und konsularischen Schutz in Drittstaaten, wenn in diesen der Heimatstaat des Unionsbürgers nicht diplomatisch vertreten ist. Schließlich bestehen ein Petitionsrecht beim EP, eine Beschwerdemöglichkeit beim europäischen Bürgerbeauftragten sowie ein Recht auf Auskunft in der Muttersprache gegenüber jedem Organ der EG. Der Rat kann auf Vorschlag der Kommission und nach Anhörung des EP den Mitgliedstaaten die Gewährung weiterer Rechte empfehlen.

Quelle: Duden Recht A-Z. Fachlexikon für Studium, Ausbildung und Beruf. 3. Aufl. Berlin: Bibliographisches Institut 2015. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.

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