Vermutung

Anweisung des Gesetzes an den Rechtsanwendenden, seiner rechtlichen Beurteilung eine bestimmte Sach- oder Rechtslage zugrunde zu legen, wenn bestimmte Umstände gegeben sind. Derjenige, für den die Vermutung spricht, braucht nicht zu beweisen, dass die vermutete Sach- oder Rechtslage besteht. Man unterscheidet widerlegbare und unwiderlegbare Vermutung , je nachdem, ob der Gegenbeweis zugelassen ist oder nicht. Zulässig ist der Gegenbeweis immer dann, wenn er nicht ausdrücklich ausgeschlossen ist (§ 292 ZPO). Widerlegbar wird z. B. vermutet, dass jemandem, für den ein Recht im Grundbuch eingetragen ist, das Recht zustehe (§ 891 BGB) oder dass der Besitzer einer beweglichen Sache auch deren Eigentümer sei (§ 1006 BGB), unwiderlegbar, dass eine Ehe gescheitert ist, wenn die Ehegatten seit drei Jahren getrennt leben (§ 1566 BGB).

Quelle: Duden Recht A-Z. Fachlexikon für Studium, Ausbildung und Beruf. 3. Aufl. Berlin: Bibliographisches Institut 2015. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.

Nach oben © Bundeszentrale für politische Bildung Zur klassischen Website von bpb.de wechseln