Verwertungsgesellschaften

Zusammenschlüsse von Urhebern, Inhabern von Leistungsschutzrechten und Verlegern zum Zwecke der gemeinsamen Wahrnehmung individuell nicht realisierbarer Verwertungsrechte oder Leistungsschutzrechte. Rechtsgrundlage ist das Gesetz über die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten vom 9. 9. 1965 (Urheberrecht). Verwertungsgesellschaften bedürfen der Erlaubnis und unterstehen der Aufsicht des Deutschen Patentamts.

Verwertungsgesellschaften sind verpflichtet, die zu ihrem Tätigkeitsbereich gehörenden Rechte (Nutzungsrechte, Einwilligungsrechte und Vergütungsansprüche) auf Verlangen der Berechtigten wahrzunehmen (Wahrnehmungszwang). Sie sind weiter verpflichtet, die von ihnen wahrgenommenen Nutzungsrechte jedermann auf Verlangen zu angemessenen Bedingungen einzuräumen bzw. Einwilligungen zu erteilen (Abschlusszwang). Schließlich müssen sie Tarife für die zu erhebenden Vergütungen aufstellen und diese nach einem geregelten Verteilungsplan an die Mitglieder ausschütten. Verwertungsgesellschaften sind meist in der Form eines rechtsfähigen wirtschaftlichen Vereins oder einer GmbH organisiert. Zu den wesentlichen Verwertungsgesellschaften gehören u.a. die GEMA (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte), Berlin; die VG Wort, München; die VG Bild-Kunst, Bonn, für das Gebiet der bildenden Künste.

Quelle: Duden Recht A-Z. Fachlexikon für Studium, Ausbildung und Beruf. 3. Aufl. Berlin: Bibliographisches Institut 2015. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.

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