Vorsorgevollmacht

Die V. ist im BGB nicht als solche geregelt, auf eine solche Möglichkeit wird aber verwiesen (§ 1896 Abs. 2). Danach ist die Betreuung eines Volljährigen nicht erforderlich, soweit die Angelegenheiten durch einen Bevollmächtigten ebenso gut wie durch einen Betreuer besorgt werden können. Damit soll eine Betreuung nur nachrangig (subsidiär) eingerichtet werden. Es empfiehlt sich also, so früh wie möglich eine Person des Vertrauens mit einer V. zu versehen. Damit wird eine andere Person bevollmächtigt, im Namen und mit Wirkung für den Vollmachtgeber Erklärungen abzugeben, zu denen dieser selbst nicht mehr in der Lage ist – insbesondere bei krankheits- oder altersbedingtem Verlust der Geschäftsfähigkeit. Eine V. kann aber auch sinnvoll sein, wenn der Betroffene nur vorübergehend nicht mehr in der Lage ist, seine Angelegenheiten selbst zu regeln. Voraussetzung für die wirksame Erteilung einer V. ist die Geschäftsfähigkeit zum Zeitpunkt der Erteilung.

Im Zentralen Vorsorgeregister kann die hinterlegte V. durch einen Notar gegen einmalige Gebühr registriert werden. Dieses wird von der Bundesnotarkammer geführt.

Quelle: Duden Recht A-Z. Fachlexikon für Studium, Ausbildung und Beruf. 3. Aufl. Berlin: Bibliographisches Institut 2015. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.

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