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Wertsicherungsklausel

vertragliche Vereinbarung zum Schutz gegen Geldentwertungen, wonach eine vertragsmäßig festgelegte Zahlungsverpflichtung mit dem Preis oder dem Wert einzelner Güter oder eines Güterkorbs in Verbindung gebracht wird und demgemäß variiert.

Beispiele: Vertragsklausel, nach der sich die Höhe einer Geldschuld automatisch richten soll:

In Deutschland war die Verwendung von Wertsicherungsklauseln bis zum Inkrafttreten des Euro-Einführungsgesetzes am 1. 1. 1999 durch § 3 Währungsgesetz vom 20. 6. 1948 aus Gründen der Geldwertstabilität nur mit Genehmigung der Deutschen Bundesbank bzw. der zuständigen Landeszentralbank zulässig.

Mit der Einführung des Euro wurde § 3 Währungsgesetz (Genehmigungspflicht von Indexierungsvereinbarungen durch die Deutsche Bundesbank) aufgehoben. Allerdings wurde im Euro-Einführungsgesetz die Regelung aufgenommen, dass die Genehmigungspflicht von Indexierungen grundsätzlich erhalten bleibt. Als Genehmigungsinstanz fungiert nunmehr das Bundesamt für Wirtschaft. Nachfolgeregelungen über die Verwendung von Wertsicherungsklauseln wurden in das Preisangaben- und Preisklauselgesetz (bisher Preisangabengesetz) sowie die Preisklauselverordnung vom 23. 9. 1998 (in Kraft seit 1. 1. 1999) eingearbeitet. Neben den bisherigen Ausnahmen vom Indexierungsverbot können nunmehr auch Genehmigungen erteilt werden, wo dies unter Wettbewerbsgesichtspunkten erforderlich erscheint, v. a. auf dem Gebiet des Geld- und Kapitalverkehrs (einschließlich der in § 1 Abs. 11 Kreditwesengesetz definierten Finanzinstrumente wie Schuldverschreibungen, Derivate, Wertpapierpensions- und Wertpapierdarlehensgeschäfte).

Quelle: Duden Recht A-Z. Fachlexikon für Studium, Ausbildung und Beruf. 3. Aufl. Berlin: Bibliographisches Institut 2015. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.

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