BPB

Förderung



Informationen zur Rückzahlung der Sanierungsgelder durch die VBL

Der Verwaltungsrat der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL) hat in seiner Sitzung am 12. November 2015 u. a. den Beschluss gefasst, die von den Arbeitgebern mit Beschäftigten im Abrechnungsverband West für die Jahre 2013 bis 2015 gezahlten Sanierungsgelder sowie die in diesen Jahren erzielten Kapitalerträge zurückzuzahlen.

Die Rückzahlung der Sanierungsgelder erfolgt auch an Zuwendungsempfänger der Bundeszentrale für politischen Bildung, die entsprechende Beiträge an die VBL abgeführt haben. Die Rückzahlung soll laut VBL in drei Schritten erfolgen. Der Hauptbetrag, die Sanierungsgelder für die Jahre 2013 bis Oktober 2015, wurde bereits im Januar 2016 zurückgezahlt. Die noch auszuzahlenden Beträge für November und Dezember 2015 sollten im Februar/März 2016 und die erzielten Kapitalerträge voraussichtlich im Mai 2016 überwiesen werden.

Die Einnahmen müssen nachträglich als Deckungsmittel zur Finanzierung der durch die bpb geförderten Maßnahmen herangezogen werden. Der hieraus resultierende Rückzahlungsbetrag ist an die bpb zurückzuführen. Die Rückzahlung soll an die in dem Zuwendungsbescheid dargestellte Bankverbindung unter Angabe des Verwendungszwecks erfolgen. Die bpb muss über die erfolgte Rückzahlung benachrichtigt werden.

Allgemeine Informationen zur Richtlinienförderung für die anerkannten Träger der bpb können Sie PDF-Icon hier herunterladen.

02.05.2016

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