in diesem Newsletter machen wir ein kleines Experiment. Wir haben die "Aktuellen Meldungen" ans Ende des Newsletters gestellt – um vorne Platz zu machen für Materialien, Studien, Fachbeiträge und Podcasts. Ist diese Änderung nützlich für Ihre Arbeit? Senden Sie uns gerne Feedback dazu!
Uns würde ebenfalls interessieren, wie Ihnen unsere neue Publikation "Islamismusprävention in Deutschland" gefällt. Inzwischen sind schon 1.400 Exemplare im Shop der bpb bestellt worden. Wir freuen uns sehr, dass die Publikation im Arbeitsfeld so gut ankommt.
Die Redaktion des Infodienst Radikalisierungsprävention hat eine Handreichung zum Thema „Islamismusprävention in Deutschland – Akteure und Strukturen in Bund und Ländern“ veröffentlicht. Es ist die erste umfassende systematische Übersicht über die Akteure und Organisation der Präventionslandschaft im Bereich Islamismus in Deutschland.
Wer ist wofür zuständig und wie arbeiten die Akteure zusammen? Die Handreichung liefert Antworten, Übersichten & Ansprechpartner. Sie können die Texte online lesen, als PDF herunterladen oder kostenfrei als Print-Version bestellen.
Das Projekt Islam-ist möchte einen inhaltlichen Gegenpol zu extremen Akteuren im Netz bieten. Auf der Website islam-ist.de sowie auf Instagram, TikTok und Facebook beantwortet ein Team von muslimischen und nichtmuslimischen Frauen und Männern Fragen, die der Glaube im Alltag aufwerfen kann. Umgesetzt wird das Projekt von Violence Prevention Network e. V. Der Infodienst hat mit Projektleiter Sebastian Ehlers gesprochen – darüber, für wen das Projekt gedacht ist, welche Ziele das Team verfolgt, wie Themen ausgewählt werden, wie das Angebot bei der Zielgruppe ankommt und welche Pläne es für die Zukunft gibt.
Marcel Komarek ist Jurist und bei der Beratungsstelle Radikalisierung des BAMF unter anderem zuständig für das Thema Datenschutz. Die Infodienst-Redaktion sprach mit ihm über Bedeutung und Grenzen des Datenschutzes in der Präventionsarbeit und das Zusammenspiel zivilgesellschaftlicher und staatlicher Organisationen.
Das Zentrum für angewandte Deradikalisierungsforschung modus|zad wurde 2017 in Berlin gegründet. Die Leiterin Michèle Leaman und der wissenschaftliche Leiter Dennis Walkenhorst beantworten Fragen zu Zielen, Methoden und dem Rollenverständnis von modus|zad und dessen Verbindungen zum Violence Prevention Network.
Neu bei der Bundeszentrale für politische Bildung/bpb
Der Sammelband beschäftigt sich mit kontrovers diskutierten Fragen zu politischer Bildung im Kontext von Islam und Islamismus sowie antimuslimischem Rassismus. Auch die Vielfalt muslimischer Lebenswelten und identitätsbezogener Entwürfe sowie die Gefahren von Stigmatisierungen werden beleuchtet.
Das Buch ist im August 2020 bei der bpb erschienen und umfasst 432 Seiten. Es kann zum Preis von 4,50 Euro bestellt werden.
Der "Islamische Staat" wurde zwar geschlagen – nicht aber besiegt. Sein Aufstieg und Fall werden in diesem Buch skizziert. Der Fokus liegt auf den militärischen und polizeilichen Antworten auf die Terrormiliz.
Das Buch ist am 13. August 2020 bei der bpb erschienen und umfasst 200 Seiten. Es kann zum Preis von 4,50 Euro bestellt werden.
Fachstellenleiter/-in Sersheim Fachstelle "PREvent!on – Prävention von religiös begründetem Extremismus" im Demokratiezentrum Baden-Württemberg
Nordrhein-Westfalen
Ehrenamtliche Mitarbeit NRW-weit 180 Grad Wende, Jugendbildungs- und Sozialwerk Goethe e. V.
Materialien und Handreichungen
Online-Spiel, Film und pädagogisches Material zu Radikalisierungsprozessen
– DECOUNT –
extremismus.info bietet Informationen und Materialien zum Thema Radikalisierung und Extremismusprävention. Die Website präsentiert ein Spiel, in dem man Radikalisierungsverläufe nachspielen kann und sie enthält eine Anleitung für den Einsatz des Spiels in Jugendzentren oder in der Schule. Außerdem gibt es einen Kurzfilm zum Thema Vorurteile, der ebenfalls für den Einsatz im Unterricht oder in der Jugendarbeit aufbereitet wurde, sowie eine Materialiensammlung mit Links zu Videos und PDFs zum Thema Extremismus. Entstanden ist die Website im Rahmen des zweijährigen EU-Projekts DECOUNT.
Für das Projekt haben die folgenden österreichischen Akteure zusammengearbeitet: das Institut für Rechts- und Kriminalsoziologie, das Österreichische Institut für Internationale Politik, die Beratungsstelle Extremismus (bOJA), der Verein NEUSTART, das Netzwerk Sozialer Zusammenhalt (DERAD), das Bundesministerium für Inneres, die Videospielfirma Bloodirony und die Game-Kultur-Initiative SUBOTRON.
Online-Spiel zu Radikalisierungsprozessen: "Leons Identität"
– Verfassungsschutz NRW –
Das Online-Spiel "Leons Identität" soll zur Prävention von Rechtsextremismus beitragen. In der Rolle von Leons jüngerem Bruder erfahren die Spielerinnen und Spieler zunächst von Leons Verschwinden und dann seinem Abdriften in die rechte Szene. Die Entwicklung des Spiels wurde vom Land NRW finanziert.
Ansichten zu Religion ausdrücken und hinterfragen: Die Werte-Werkstatt
– casablanca –
Das Praxishandbuch soll pädagogische Fachkräfte dabei unterstützen, im Vorfeld von (islamistischer) Radikalisierung präventiv bei Jugendlichen tätig zu werden. Dazu gibt es Spielanleitungen und Übungen zu den Themen "Identität", "Was weiß denn ich?!", "Meine Meinung", "Grundrechte und Extremismus" und "Antisemitismus". Die Jugendlichen sollen dabei unterstützt werden, ihre Ansichten zum Thema Religion auszudrücken und zu hinterfragen. Das Praxishandbuch resultiert aus der Arbeit des "Demokratie leben!"-Modellprojekts "Werte-Werkstatt" der casablanca gGmbH.
Pädagogische Arbeit gegen Islamfeindlichkeit und antimuslimischen Rassismus
– Informations- und Dokumentationszentrum für Antirassismusarbeit (IDA-NRW) –
Die Broschüre macht Vorschläge für die Präventions- und Interventionsarbeit gegen Islamfeindlichkeit und antimuslimischen Rassismus. Sie ist in fünf Module gegliedert: "Islamfeindlichkeit und antimuslimischen Rassismus verstehen", "Gemeinschaft und Solidarität schaffen", "Othering reflektieren", "Muslimisches Leben in Deutschland kennenlernen", "Wissen über die Vielfalt des Islam vermitteln". Zu jedem Modul gibt es einen thematischen Überblick sowie eine Zusammenstellung von Projekten, Handreichungen und weiterem Material zur Planung von Unterrichtsreihen.
Maßnahmen zur Eindämmung verschwörungsideologischer Radikalisierung im Zuge der Corona-Pandemie
– Amadeu Antonio Stiftung –
In einem Policy Paper stellt die Amadeu Antonio Stiftung umfassende Maßnahmen vor, die das Milieu der sogenannten Corona-Leugnerinnen und -Leugner sowie die gesamte Gesellschaft im Blick haben. Sie sollen der zunehmenden Radikalisierung entgegenwirken. Die Stiftung fordert ein mit 10 Millionen Euro ausgestattetes Bundesprogramm zur Bekämpfung von
Antisemitismus und Verschwörungserzählungen. Weiterhin fordert sie unter anderem, den Repressionsdruck auf Reichsbürger zu erhöhen, digitale Hass-Communities ins Visier zu nehmen, Beratungsangebote auszubauen und Medienkompetenz zu fördern.
Verschwörungsmythologische Tendenzen in der Corona-Krise: Für Freiheit – und Antisemitismus?
– Konrad-Adenauer-Stiftung –
Proteste gegen staatliche Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie haben massiven Zulauf, besonders in Baden-Württemberg. Die Protestbewegungen lassen sich als "glokalistische Gruppen" einordnen. Diese nutzen globale Medien und Erzählungen, um die politische Globalisierung als Verschwörung anzuprangern. Gleichzeitig stärken sie so regionale Identitäten. Die Analyse der Konrad-Adenauer-Stiftung wirft einen Blick auf die Protestbewegungen und gibt Handlungsempfehlungen, wie sie sich eindämmen lassen.
Deepfakes: Eine Bedrohung für Demokratie und Gesellschaft
– Konrad-Adenauer-Stiftung und Counter Extremism Project –
Im Bericht geht es um das destruktive Potenzial sogenannter Deepfakes – das sind Fotos und Videos, die mit Hilfe künstlicher Intelligenz verändert wurden. Sie werden unter anderem für kriminelle und politische Manipulationszwecke eingesetzt. Anhand von internationalen Fallbeispielen zeigt der Bericht, dass Deepfakes eine Gefahr für die Demokratie sein können. Der Bericht beschreibt eine Reihe möglicher und notwendiger Gegenmaßnahmen.
Telegram: Zwischen Gewaltpropaganda und "Infokrieg"
– jugendschutz.net –
Der Report beleuchtet die Nutzung des Messenger-Dienstes Telegram durch rechtsextreme Akteure und Gruppierungen in Deutschland und international. Telegram wird als Backup-Community genutzt für den Fall, dass rechtsextreme Kanäle auf großen Plattformen gelöscht werden. Auch für Kommunikation, Vernetzung und als Archiv dient der Messenger.
Resozialisierung und Reintegration von Inhaftierten: Phänomenbereich islamistischer Extremismus
– Counter Extremism Project –
Die Resozialisierung und Reintegration von islamistischen Straftäterinnen und Straftätern im Strafvollzug und nach der Haftentlassung stehen im Fokus dieser Studie. Sie betrachtet die Arbeit mit Extremistinnen und Extremisten in Haft, das Übergangsmanagement und die Herausforderungen der Reintegration nach Haftentlassung. Die Studie schließt mit Handlungsempfehlungen für Politik und Praxis.
Die Publikation versammelt Beiträge von Mitarbeitenden am Berliner Projekt "Interdisziplinäres wissenschaftliches Kompetenznetzwerk Radikalisierungsprävention". Die Beiträge widmen sich vor allem den Themen Psyche und Radikalisierung sowie Haft und Radikalisierung.
Islam-/Muslimfeindlichkeit und Antimuslimischer Rassismus: Forschungszugänge zum Themenfeld
– CLAIM – Allianz gegen Islam- und Muslimfeindlichkeit –
Die Publikation befasst sich mit Islam- und Muslimfeindlichkeit, gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und antimuslimischem Rassismus. Die Analyse betrachtet zwei Erklärungsansätze: zum einen das Konzept von Islam- und Muslimfeindlichkeit als Element eines „Syndroms Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit“ (GMF), das an Perspektiven der Vorurteilsforschung anknüpft; und zum anderen die Theorie des Antimuslimischen Rassismus, die sich an Ansätzen der kritischen Rassismusforschung und der postkolonialen Theorie orientiert.
Das Nationale Zentrum für Kriminalprävention (NZK) hat die baden-württembergische Fachstelle für die Prävention von religiös begründetem Extremismus (PREvent!on) im Zeitraum Oktober 2018 bis Oktober 2019 wissenschaftlich begleitet. In seiner Evaluation kommt das NZK zu dem Schluss, dass die strukturellen Voraussetzungen für eine lokale und regionale Extremismusprävention geschaffen wurden und nun systematisch ausgebaut werden müssen.
– Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) –
In der Publikation werden Herausforderungen und bewährte Beispiele sowie Empfehlungen für die praktische Arbeit zum Umgang mit "IS"-Rückkehrenden präsentiert. Dabei geht es unter anderem um die Kooperation zwischen relevanten Akteuren, Zugang zu Psychotherapie für Rückkehrende, spezielle Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen sowie die Arbeit mit hochgradig radikalisierten Personen. Die Publikation fasst Ergebnisse eines Workshops des International Forum for Expert Exchange on Countering Islamist Extremism im Dezember 2019 zusammen.
Der Extremismusforscher Rashad Ali spricht über die Ideologie von Hizb ut-Tahrir (HuT), ihre mögliche Anziehungskraft auf junge Menschen und den Umgang mit ihren Narrativen. Er war selbst Mitglied der Gruppe.
Exploring the Threat Posed by Non-Violent Extremists
– Dr. Elisa Orofino –
Der Beitrag auf der Plattform "European Eye on Radicalization" setzt sich mit dem Gefahrenpotenzial von nicht-gewalttätigem Extremismus auseinander. Er befasst sich unter anderem mit der Hizb ut-Tahrir und mit dem französischen Ableger der rechtsextremen "Identitären Bewegung" sowie deren Einfluss auf die Radikalisierung ihrer Mitglieder.
Ziel des Podcasts ist es, "gemeinsam laut zu sein" für eine offene Gesellschaft und gegen Rassismus, Antisemitismus, Rechtsextremismus und jede Form von Diskriminierung. Die Hosts Franziska und Julia sprechen über Themen, die die Gesellschaft bewegen – zum Beispiel darüber, was man gegen Frauenhass und Rechtsextremismus tun kann. Bisher sind acht Folgen erschienen.
Sozialphilosoph Dr. Jan Skudlarek spricht im Interview über Verschwörungserzählungen und warum sich manche Menschen davon angezogen fühlen, wann Verschwörungserzählungen gefährlich werden und was dagegen getan werden kann. Es ist die erste Folge des Podcasts.
Der Podcast orientiert sich an drei Themenfeldern: "Staat und Gesellschaft", "Identitäten und Zugehörigkeiten" und "Digitale Lebenswelten". Zu jedem Themenkomplex gibt es Interviews mit Fachleuten aus Praxis und Wissenschaft. Bisher sind vier Folgen erschienen.
Innenministerium finanziert Modellprojekte in Kommunen
Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat hat das Projekt "MoDeRad" zur Förderung der Deradikalisierungsarbeit in und von Kommunen auf den Weg gebracht. Bis zu sechs Modellkommunen können eine Fördersumme von jeweils bis zu 100.000 Euro erhalten, wenn sie interdisziplinäre Ansätze in der Deradikalisierungsarbeit vor Ort weiterentwickeln oder neue Ideen erproben wollen. Bewerbungsschluss ist der 25. September 2020.
Damit Kinder nicht auf Verschwörungstheorien hereinfallen, will das Bundesjustizministerium mithilfe eines neuen Gesetzes den kritischen Umgang mit Informationen im Netz fördern, berichtet die Zeit. Schon in der Schule müsse die Kritikfähigkeit gefördert werden. Das Gesetz soll eine Grundlage für die Finanzierung von Projekten zur Stärkung der Demokratie darstellen. Auch Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hatte in der Vergangenheit schon für ein Demokratiefördergesetz plädiert.
Innenminister beruft Mitglieder für Expertenkreis zu Muslimfeindlichkeit
Horst Seehofer hat zwölf Mitglieder für den Unabhängigen Expertenkreis Muslimfeindlichkeit (UEM) berufen. Das Gremium soll Erscheinungsformen von Muslimfeindlichkeit analysieren und sie auf Schnittmengen mit antisemitischen Haltungen sowie anderen Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit hin untersuchen. Nach zwei Jahren sollen sie in einem Bericht Handlungsempfehlungen für den Kampf gegen Muslimfeindlichkeit darlegen.
FH Erfurt: Neue Forschungsstelle "Radikalisierung und gewaltsame Konflikte"
Im Oktober 2020 wird eine Forschungsstelle zum Thema Radikalisierung und Soziale Arbeit an der FH Erfurt ihre Arbeit aufnehmen. Die Forschungsstelle will sich mit Politik, Gesellschaft, regionalen Akteuren und internationalen Partnern vernetzen. Ein Blog soll Forschungsprojekte der Hochschule und ihrer Studierenden sichtbar machen. Die Leitung wird Prof. Dr. Miriam M. Müller-Rensch übernehmen.
Innerhalb eines halben Jahres ist die Zahl der als Gefährder eingestuften Islamisten bundesweit auf 629 gesunken, berichtet die Zeit. Zuvor fielen 677 Personen in diese Kategorie. Fachleuten zufolge habe der „IS“ durch seine militärische Niederlage an Attraktivität verloren. Außerdem habe es Abschiebungen nicht deutscher Islamisten gegeben.
Zahl der inhaftierten Terroristen in Europa steigt
Die Zahl der inhaftierten Terroristen und Extremisten in Europa hat sich in den vergangenen Jahren massiv erhöht, berichtet der Spiegel unter Berufung auf eine Studie. In deutschen Gefängnissen säßen mindestens 290 Häftlinge, die als radikal gelten. Aufgrund kurzer Haftstrafen werde es in den nächsten Jahren in Europa zu vielen Entlassungen kommen.
USA legen Veto gegen Antiterrorismus-Resolution ein
Die USA haben sich als einziges der 15 UN-Sicherheitsratsmitglieder mit einem Veto gegen eine geplante Antiterrorismus-Resolution zur strafrechtlichen Verfolgung, Bestrafung und Wiedereingliederung von Rückkehrern aus Terrorgebieten ausgesprochen, berichtet die Zeit. Grund sei, dass einige EU-Staaten die Rückführung von Staatsangehörigen, die in den "IS" ausgereist waren, verweigern würden. Die USA setzen hingegen auf einen Strafprozess im Heimatland. Die taz kommentiert, dass die EU-Staaten einen Denkwechsel gebrauchen könnten, da sie sich damit mit arabischen Diktatoren auf eine Stufe stellen würden.
Die Landeszentrale für politische Bildung NRW informiert in einem neuen Newsletter-Angebot über gewaltbereiten Salafismus. Berichtet wird über eigene Projekte, anstehende Veranstaltungen sowie Neuigkeiten aus dem Bereich Forschung und Praxis.
Verschiedene Medien berichten über sicherheitsbehördliche Aktivitäten im Zusammenhang mit (mutmaßlichen) "IS"-Mitgliedern. In Essen wurde eine mutmaßliche "IS"-Rückkehrerin festgenommen, berichtet der WDR. Gegen ein mutmaßlich islamistisches Pärchen aus Raunheim in Hessen hat die Staatsanwaltschaft Frankfurt Anklage erhoben, so ntv. Von der Bundesanwaltschaft wurde eine aus der Türkei abgeschobene Deutsche als Anhängerin der Terrormiliz "Islamischer Staat" angeklagt, berichtet das Portal berlin.de. Ebenfalls von der Bundesanwaltschaft angeklagt wurde ein Mann aus Tadschikistan, da er mit anderen Personen Terroranschläge in Deutschland geplant habe, so die Deutsche Welle. Und in Celle fällte das Oberlandesgericht ein Urteil gegen die "IS"-Unterstützerin Lorin I. Sie wurde aufgrund ihrer Mitgliedschaft bei der Terrormiliz zu einem Jahr und neun Monaten Haft verurteilt, berichtet der NDR.
Extremismus bei Bundeswehr und Polizei
Extremismus bei Bundeswehr und Polizei stehen aktuell im Fokus der Aufmerksamkeit. Das Verteidigungsministerium will zum ersten Mal seit 13 Jahren wieder den Einfluss von politischem Extremismus in der Bundeswehr untersuchen lassen, berichtet die Zeit. Bei der deutschen Polizei hat es im ersten Halbjahr mindestens 40 neue Extremismus-Verdachtsfälle gegeben, so das ZDF. Meist handle es sich dabei um mutmaßliche rechtsextreme Umtriebe. Der Spiegel berichtet, dass Polizistinnen und Polizisten in Berlin künftig anonym Extremismus-Verdachtsfälle in den eigenen Reihen melden können.
Ableger des "IS" in Afrika und Asien
Während der sogenannte Islamische Staat in seinem früheren Herrschaftsgebiet in Syrien und im Irak geschwächt ist, hat er in West-, Nord- und Ostafrika sowie in Teilen Asiens neue Fronten eröffnet, berichtet der Merkur. Fachleute würden jedoch davor warnen, den Dschihadisten zu viel Einfluss zuzuschreiben.
Der Winterthurer "IS"-Anhänger Sandro V. wurde zu rund vier Jahren Haft verurteilt, so der Tagesanzeiger. Er wurde wegen Unterstützung einer kriminellen Organisation und Gewaltdarstellungen schuldig gesprochen. Die Neue Züricher Zeitung beleuchtet in einem Beitrag ausführlich das Netzwerk rund um den Salafisten.
VPN-Geschäftsführer berichtet, wie potentielle Attentäter rekrutiert werden
Auf Basis eines Interviews mit VPN-Geschäftsführer Thomas Mücke berichtet der Tagesspiegel über die Maschen von „IS“-Anwerbern. Corona spiele den Werbern in die Hände, weil die Menschen aktuell isolierter seien als sonst und gerade labile Menschen in einer solchen Phase empfänglicher für Nachrichten aus dem Internet seien.
Die YouTube-Reihe „Abdelkratie“ mit dem Comedian Abdelkarim wurde mit dem Goldene Kamera Digital Award in der Kategorie "Bester Newcomer" ausgezeichnet. Die Jury bezeichnete das Format als „gleichzeitig lehrreich wie unterhaltsam“. Im Auftrag der bpb hatte sich der Comedian mit den Grundlagen der Demokratie auseinandergesetzt und Fragen beantwortet wie: Was ist Meinungsfreiheit? Wozu brauchen wir Menschenrechte? Was versteht man genau unter Rechtsstaat?
Jesidische Frauen äußern Kritik an deutschem Hilfsprogramm
Das US-amerikanische Time Magazine portraitiert die Lage jesidischer Frauen, die durch das Land Baden-Württemberg vor knapp fünf Jahren aus dem ehemaligen Gebiet des "IS" nach Deutschland geholt worden waren. Obwohl die Frauen für ihre Rettung dankbar seien, äußerten sie auch Kritik. Versprechungen wie der Nachzug ihrer Ehemänner oder Traumatherapie seien teilweise nicht eingehalten worden.
Brandenburg: Verfassungsschutz schaltet Hotline zu Extremismus frei
Der brandenburgische Verfassungsschutz hat eine Hotline freigeschaltet, über die extremistische Aktivitäten und Radikalisierungen gemeldet werden können, so der rbb. Die Hotline soll außerdem als Beratungsangebot für Fragen zum Thema Extremismus dienen.
Bislang kein Passentzug bei Terrorkämpfern erfolgt
Seit knapp einem Jahr droht deutschen Staatsangehörigen der Verlust ihrer Staatsbürgerschaft, wenn sie sich an Kampfhandlungen einer terroristischen Vereinigung im Ausland beteiligen. Es sei denn, sie würden dadurch staatenlos. Noch wurde jedoch keiner Person der Pass entzogen, da das Gesetz nicht rückwirkend gilt und somit beispielsweise nicht auf diejenigen anwendbar ist, die seit 2013 Richtung Syrien und Irak ausgereist sind.
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