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11.9.2020

Parteien, die in der Vergangenheit das bundesdeutsche Parteiensystem mitgeprägt haben

Neben den großen etablierten Parteien werden immer wieder neue Parteien gegründet und schaffen es in einigen Fällen auch, parlamentarische Mandate zu gewinnen. Doch der Erfolg hält nicht immer an. Und auch einige Parteien, die in der Gründungsphase der Bundesrepublik wichtig waren, sind inzwischen aufgelöst, verboten oder nur noch von geringer Bedeutung. Eine kurze Darstellung ausgewählter Parteien, die aus dem Blickfeld der Öffentlichkeit verschwunden sind.

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Kommunistische Partei Deutschlands (KPD)

Ein Wahlplakat der KPD zur Bundestagswahl 1953 - drei Jahre später wurde die Partei verboten. (© Bundesarchiv)


Die "Kommunistische Partei Deutschlands" (KPD) wurde im Januar 1919 gegründet. Anfangs politisch unbedeutend und geächtet, wuchs ihre Bedeutung mit der sich verschärfenden Krise der Weimarer Republik stetig an. Von lediglich 2,1 Prozent der Stimmen bei der Reichstagswahl 1920 steigerte sie sich bis zu den Wahlen im November 1932 auf 16,9 Prozent. Im Zuge der Reichstagsbrandverordnung ("Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutz von Volk und Staat") vom 28. Februar 1933 wurde die KPD faktisch verboten und systematisch von den Nationalsozialisten verfolgt. Teile der Partei gingen daraufhin ins Exil und andere versuchten, aus dem Untergrund Widerstand gegen das NS-Regime zu organisieren. Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs wurde die KPD in allen alliierten Besatzungszonen zugelassen. Bei der Bundestagswahl 1949 erreichte sie noch 5,7 Prozent der Stimmen (15 Mandate) und konnte bei den ersten Landtagswahlen in fast alle westdeutschen Parlamente einziehen. Mit der zunehmenden Verschärfung des Ost-West-Konflikts folgte jedoch ein rapider Mitglieder- und Stimmenverlust, sodass die KPD bereits bei den zweiten Bundes- und Landtagswahlen nahezu alle Mandate verlor. 1956 wurde die Partei nach einem langjährigen Prozess durch das Bundesverfassungsgericht verboten.

Programmatisch war die KPD auch in der Nachkriegszeit (wie schon während der Weimarer Republik) weitgehend an die inhaltlichen und strategischen Vorgaben der Parteiführung der KPdSU gebunden. Dementsprechend richtete die KPD ihre Arbeit auf eine Wiedervereinigung Deutschlands nach dem Vorbild der sowjetischen Besatzungszone aus. Als dies mit der Gründung der beiden deutschen Staaten obsolet wurde, bestand die Haupttätigkeit der KPD bis zu ihrem Verbot in der Agitation gegen die Wiederbewaffnung und einen NATO-Beitritt der Bundesrepublik. Bei der heute existierenden, namensgleichen Kommunistischen Partei Deutschlands handelt es sich um keine direkte Nachfolgepartei der KPD, sondern um eine 1989 in der DDR gegründete Partei, die aufgrund des Einigungsvertrages nicht unter das automatische Nachfolgeorganisationsverbot des Urteils von 1956 fällt.

Literatur



Fußnoten

1.
Gespräch mit Adolf von Thadden vom 3.12.1982, zitiert nach Jaschke, Hans-Gerd und Dudek, Peter: Entstehung und Entwicklung des Rechtsextremismus in der Bundesrepublik, Westdeutscher Verlag, Opladen 1984, S. 294.

Torsten Oppelland, Tim Niendorf

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