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Tag der Menschenrechte

Am 10. Dezember 1948 verabschiedeten die Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. Das Dokument war eine direkte Reaktion auf die Ereignisse des drei Jahre zuvor beendeten Zweiten Weltkriegs: Gemeinsam sollte sich die Weltgemeinschaft dazu verpflichten, dass es nie wieder zu solch grauenvollen Verbrechen kommt.

Eleanor Roosevelt 1949 mit der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, an deren Umsetzung sie beteiligt war. (© picture alliance/Everett Collection)


"Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren", lautet der erste Artikel der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Das Dokument definiert die Rechte, die jedem Menschen, unabhängig von Faktoren wie Herkunft, Geschlecht oder Religion, zustehen sollten. Nicht nur die weltweite Umsetzung der Menschenrechte durch den Staat und andere Akteure, sondern auch die Universalität, also die allgemeine Gültigkeit dieser 30 festgeschriebenen Rechte, wird immer wieder diskutiert.

Geschichte der universellen Menschenrechte

Menschenrechte definieren die Rechte des Menschen vor dem Staat. Schon etwa 400 vor Christus nahmen griechische Philosophen den Menschen als autonomes Individuum wahr. Viele Jahrhunderte später, vor allem im 17. und 18. Jahrhundert, beschäftigten sich die Philosophen so mit der Spannung zwischen den Pflichten des Staates und den Rechten der Gesellschaft. Aus diesen Überlegungen wurden erste Grundrechte formuliert wurden, die jedem Menschen zustehen und die ihm der Staat nicht absprechen kann. Wichtige Meilensteine auf dem Weg zur Definition dieser Rechte waren die "Virginia Declaration of Rights" von 1776, die französische Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte von 1789 und die amerikanische "Bill of Rights" von 1791. Ausgangspunkt für den modernen, universellen Menschenrechtsschutz war die Charta der Vereinten Nationen von 1945 und die Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, drei Jahre später. In den 30 Artikeln werden unter anderem das Recht auf Leben, das Recht auf die Abwesenheit von Sklaverei und Folter und das Recht auf Religionsfreiheit definiert.

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Charta der Vereinten Nationen – Präambel

"WIR, DIE VÖLKER DER VEREINTEN NATIONEN - FEST ENTSCHLOSSEN,

künftige Geschlechter vor der Geißel des Krieges zu bewahren, die zweimal zu unseren Lebzeiten unsagbares Leid über die Menschheit gebracht hat, unseren Glauben an die Grundrechte des Menschen, an Würde und Wert der menschlichen Persönlichkeit, an die Gleichberechtigung von Mann und Frau sowie von allen Nationen, ob groß oder klein, erneut zu bekräftigen, Bedingungen zu schaffen, unter denen Gerechtigkeit und die Achtung vor den Verpflichtungen aus Verträgen und anderen Quellen des Völkerrechts gewahrt werden können, den sozialen Fortschritt und einen besseren Lebensstandard in größerer Freiheit zu fördern,

UND FÜR DIESE ZWECKE

Duldsamkeit zu üben und als gute Nachbarn in Frieden miteinander zu leben, unsere Kräfte zu vereinen, um den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren, Grundsätze anzunehmen und Verfahren einzuführen, die gewährleisten, daß Waffengewalt nur noch im gemeinsamen Interesse angewendet wird, und internationale Einrichtungen in Anspruch zu nehmen, um den wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt aller Völker zu fördern -

HABEN BESCHLOSSEN, IN UNSEREM BEMÜHEN UM DIE ERREICHUNG DIESER ZIELE ZUSAMMENZUWIRKEN.

Dementsprechend haben unsere Regierungen durch ihre in der Stadt San Franzisko versammelten Vertreter, deren Vollmachten vorgelegt und in guter und gehöriger Form befunden wurden, diese Charta der Vereinten Nationen angenommen und errichten hiermit eine internationale Organisation, die den Namen "Vereinte Nationen" führen soll."

Quelle: Charta der Vereinten Nationen
Staatliche Organe, also zum Beispiel das Verfassungsgericht oder die Polizei, haben die Pflicht, Menschenrechte nicht zu verletzen (Achtungspflicht), sie vor Eingriffen durch Dritte zu schützen (Schutzpflicht) und die Pflicht, die aktive Wahrnehmung der Rechte zu ermöglichen (Gewährleistungspflicht). Obwohl immer wieder Unternehmen zu Verletzung von Menschenrechten beitragen, etwa durch Kinderarbeit oder auch die Verseuchung von Böden oder Wasser durch industrielle Produktionen, kennt das Völkerrecht keine direkte Verantwortung für Unternehmen, wenn es um den Verstoß gegen Menschenrechte geht. Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte hat jedoch keinen völkerrechtlich bindenden Status. Die dort definierten Rechte können also zum Beispiel nicht unter Berufung auf die Charta eingeklagt werden. Einige Rechte haben jedoch einen Sonderstatus: Sie wurden in den sogenannten UN-Zivilpakt oder den sogenannten UN-Sozialpakt übernommen, zum Beispiel das Recht auf Bildung. So haben sie Verbindlichkeit internationaler Abkommen.

Menschenrechtliche Debatten

Immer wieder kommen Debatten über die Gültigkeit, Umsetzung und Definition von Menschenrechten auf. Eine Frage beschäftigt sich zum Beispiel damit, ob Unterlassung auch eine Form von Gewalt ist, etwa wenn bei Kriegsverbrechen tatenlos zugesehen wird. Hier stellt sich auch die Frage, ob militärische Intervention zum Schutz von Menschenrechten sinnvoll, erlaubt oder gar geboten ist.

Auch aktuelle globale Entwicklungen beeinflussen die Diskussion über Menschenechte. Durch die stark angestiegene Zahl an Flüchtlingen zeigten sich große Probleme in der Umsetzung von Menschenrechten, weil viele ohne gültige Ausweisdokumente ihre Rechte, etwa auf Bildung oder Gesundheitsversorgung, nicht wahrnehmen konnten. Auch der Klimawandel hat Einfluss auf die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. So wurde zum Beispiel 2010 das Recht auf Wasser als Menschenrecht anerkannt, da weltweit Millionen Menschen keinen Zugang zu sauberem Wasser haben.

Debattiert wird auch der Universalitätsanspruch der Menschenrechte. Denn in vielen Ländern wird anders über Menschenrechte gesprochen als etwa in Europa oder Nordamerika. In einigen Ländern, etwa in Russland, stehen nicht die Individualrechte, sondern das Wohl der Gemeinschaft im Mittelpunkt. Dort, aber auch in China oder muslimischen Ländern, gibt es darum eine Diskussion darüber, ob die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte nicht nur der Ausdruck einer westlich-geprägten Sicht auf das Thema ist.

Grundfragen der Menschenrechte

Debatten über Menschenrechte

Menschenrechte in verschiedenen Regionen

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