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Nordkorea nimmt Atomprogramm wieder auf

Als Reaktion auf die Verurteilung des nordkoreanischen Raketenstarts durch den UN-Sicherheitsrat will die Regierung in Pjöngjang die Sechs-Nationen-Gespräche über das Atombombenprogramm beenden.

Südkoreaner beobachten den nordkoreanischen Raketenstart im Fernsehen. Foto: AP

In einer sogenannten Präsidentenerklärung des UN-Sicherheitsrats wurde der Anfang April durchgeführte Raketenstart einstimmig verurteilt und eine Verletzung der UN-Resolution 1718 aus dem Jahr 2006 festgestellt. Danach war es Nordkorea untersagt Nuklear- als auch Raketentests durchzuführen. Zwar ist eine Erklärung des Weltsicherheitsrats rechtlich weniger stark als eine UN-Resolution – eine solche scheiterte an Bedenken Chinas und Russlands. Die fünfzehn Mitglieder des Sicherheitsrats kündigten aber mit der Erklärung die Einsetzung eines Ausschusses an, der über weitere Sanktionen gegen Nordkorea auf Grundlage der Resolution 1718 beraten soll.

In der Folge ließ das nordkoreanische Außenministerium über die amtliche Nachrichtenagentur KCNA verkünden, die Erklärung durch die Vereinten Nationen stelle eine Verletzung der Souveränität des ostasiatischen Landes dar – zumal es sich um einen Satellitenstart zu friedlichen Zwecken gehandelt habe. Nordkorea sehe sich nun nicht weiter an die in den vergangenen Jahren getroffenen Vereinbarungen aus den Sechs-Parteien-Gesprächen gebunden und werde an weiteren Beratungen nicht mehr teilnehmen. Außerdem kündigte das Außenministerium die volle Wiederaufnahme der Bemühungen um eine atomare Bewaffnung zur Selbstverteidigung Nordkoreas an.

In der Vergangenheit gab es mehrfach Auseinandersetzungen um das nordkoreanische Atomprogramm. Vorläufiger Höhepunkt war am 9. Oktober 2006 ein Atomwaffentest, auf den der UN-Sicherheitsrat am 14. Oktober 2006 einstimmig mit der Resolution 1718 reagierte. Darin wurden eine Reihe wirtschaftlicher Sanktionen verhängt, Nordkorea wurde zudem aufgefordert alle Massenvernichtungswaffen, Kernwaffen und ballistischen Raketen zu vernichten.

Aufgrund dieser Resolution beteiligte sich Nordkorea auch an den Sechs-Parteien-Gesprächen mit Südkorea, China, Russland, Japan und den USA. Die Gespräche in denen über das nordkoreanische Kernwaffenprogramm verhandelt wird, mündeten im Oktober 2007 in einer weiteren Verpflichtung, alle Nuklearanlagen des Landes unbrauchbar zu machen und jegliche Nuklearaktivitäten offenzulegen. Im Gegenzug wurden dem Land umfangreiche Wirtschaftshilfen in Aussicht gestellt. Nach anfänglicher Kooperation Nordkoreas – wie z.B. der Sprengung eines Reaktorkühlturms in Yongbyon – geriet der Prozess zuletzt ins Stocken.


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