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Finanzkrise: Europa sucht nach Antworten

Am Wochenende haben sich die Staats- und Regierungschefs von Deutschland, Frankreich, Italien und Großbritannien gegen eine gemeinsame europäische Strategie zur Rettung der Banken entschieden. Trotzdem wollen sich die EU-Mitgliedstaaten in Zukunft stärker über ihre Finanzpolitik abstimmen.

Die weltweite Finanzkrise hat auch Auswirkungen auf den deutschen Aktienmarkt: Der Dax fiel auf den tiefsten Stand seit 2006. Foto: AP

Eine Reihe von EU-Ländern hat in den vergangenen Tagen kurzfristige Rettungsaktionen auf den Weg gebracht, um die Auswirkungen der weltweiten Finanzkrise einzudämmen. In Deutschland einigten sich Bundesregierung, Banken und Finanzaufsicht in der Nacht zum Montag (06.10.2008) auf ein neues Rettungspakt für den angeschlagenen Münchner Immobilienfinanzierer Hypo Real Estate (HRE): Bundesbank und private Banken stellen Kreditlinien über 50 Milliarden Euro zur Verfügung. Zuvor hatten sich die privaten Banken aus einer vergangene Woche ausgehandelten Rettungsaktion zurückgezogen weil bekannt wurde, dass die HRE einen größeren Finanzierungsbedarf hat als zunächst erwartet. Möglich wurden die Kredite für die HRE, weil die Bundesregierung unter Beteiligung privater Banken dafür bürgt. Dadurch werde "das Institut stabilisiert und damit der Finanzplatz Deutschland in schwierigen Zeiten gestärkt", teilte das Finanzministerium mit. Eine Zahlungsunfähigkeit des Instituts hätte aufgrund seiner weit reichenden Verflechtungen mit anderen zu einer bedrohlichen Fortsetzung der Finanzmarktkrise in Deutschland geführt.

Die Regierungen Belgiens, der Niederlande und Luxemburgs bewilligten am Sonntag (05.10.2008) insgesamt 11,2 Milliarden Euro für die Rettung der Großbank Fortis. Irland stellte unbegrenzte Garantien auf Einlagen bei großen Banken in Aussicht. Sie forderte die Londoner Regierung auf, mit einer ähnlichen Maßnahme zu reagieren, um eine Abwanderung britischen Kapitals nach Irland zu verhindern.

Auch die Bundesregierung will erstmals eine unbegrenzte Staatsgarantie für private Spareinlagen geben. Damit solle verhindert werden, dass Privatkunden ihr Geld von den Konten abziehen und so die Bankenkrise weiter verstärken. Laut Bundesbank hatten die Deutschen Ende 2007 rund 1,6 Billionen Euro auf Giro- und Tagesgeldkonten untergebracht.

Auf einem EU-Sondergipfel am vergangenen Wochenende berieten die Regierungs- und Staatschefs der vier großen europäischen Wirtschaftsnationen Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Italien über mögliche Wege aus der Finanzkrise. Sie plädierten einstimmig dafür, dass Europa das Bankensystem unterstützen solle, es aber keine Staatsgarantie für Banken gebe. Bundeskanzlerin Angela Merkel setzte durch, dass jeder EU-Staat selbst entscheiden solle, welche Maßnahmen er dabei ergreife. Trotzdem wollen die Mitgliedsstaaten sich künftig besser untereinander abstimmen. Die Etablierung eines EU-weiten Hilfsfonds scheiterte am Widerstand Deutschlands. Über konkretere Maßnahme will die EU auf ihrem Gipfeltreffen am 15. und 16. Oktober in Brüssel beraten.


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