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4.11.2020

Portugal: Von der Krise in die Krise

Das mit seinen zehn Millionen Einwohnern eher kleine Portugal hat die Pandemie dank eines harten Lockdowns im Frühjahr bisher gut überstanden, trotz eines durch Sparmaßnahmen geschwächten Gesundheitssystems. Nun aber katapultieren die wirtschaftlichen und sozialen Folgen das kleine Land wieder in eine Lage wie zu Zeiten der Finanzkrise, erzählt euro|topics-Korrespondentin Eva Gür.

Das mit seinen zehn Millionen Einwohnern eher kleine Portugal hat die Pandemie dank eines harten Lockdowns im Frühjahr bisher gut überstanden, trotz eines durch Sparmaßnahmen geschwächten Gesundheitssystems. Nun aber katapultieren die wirtschaftlichen und sozialen Folgen das kleine Land wieder in eine Lage wie zu Zeiten der Finanzkrise, erzählt euro|topics-Korrespondentin Eva Gür.

Mit rund 144.000 bestätigten Fällen, 81.000 Genesungen und 2.500 Toten (Stand: 02.11.2020) hat Portugal im Vergleich zum Nachbarland Spanien bisher vergleichsweise relativ niedrige Infektionszahlen. Am 2. März 2020 gab es den ersten positiven Corona-Test. Nur 20 Tage später befand sich Portugal im Lockdown. Die Notstandssituation über knapp drei Monate hatte schwere Folgen für die Wirtschaft. Die Regierung rechnet mit einer Rezession von 8,5 Prozent bis Ende des Jahres, der IWF schätzt den wirtschaftlichen Einbruch auf 10 Prozent. Um zu verstehen, warum es die portugiesische Wirtschaft und den sozialen Sektor so hart trifft, muss man in die jüngste Vergangenheit zurückblicken.

Während der Wirtschaftskrise von 2008 wurde Portugal unter den Rettungsschirm der EU aufgenommen und die damalige konservativ-liberale Regierung unter Ministerpräsident Passos Coelho ließ sich auf harte Sparmaßnahmen der Troika ein. Die Folgen waren Lohnkürzungen im öffentlichen Dienst, Rentenkürzungen und Einschnitte im Gesundheits- und Bildungswesen. Davon haben sich die einzelnen Sektoren bis heute nicht erholt. Besonders die Kürzungen im Gesundheitssektor machen Portugal derzeit zu schaffen, so dass dessen Finanzierung bei der aktuellen Parlamentsdebatte zum Staatshaushalt für 2021 einer der Hauptstreitpunkte geworden ist.

Dass Portugal nach dem Regierungswechsel im Jahr 2015 ein langsames aber stetiges Wirtschaftswachstum realisieren konnte, lag vor allem am Tourismus: 2019 hatte der Tourismussektor 8,7 Prozent Anteil am BIP, es wurden 336.800 Arbeitsplätze geschaffen. Weil der Tourismus durch die Pandemie über die letzten Monate aber nun fast komplett weggefallen ist, trifft es die portugiesische Wirtschaft allein in diesem Bereich sehr heftig.

Nichtsdestotrotz hat sich die Regierung gegen neue Kredite aus dem Corona-Hilfspaket der EU entschieden und rechnet lediglich mit den Zuschüssen im Wert von 13,9 Milliarden Euro. Diese Entscheidung wird in den Medien teilweise kritisiert, stößt aber aufgrund der Erfahrungen mit der Troika auch auf Verständnis. Portugal will um jeden Preis vermeiden, die Staatsschulden in die Höhe zu treiben und wieder an harte Sparmaßnahmen gebunden zu sein.

Parlament in Lissabon. In Portugal gilt seit dem 28.10. die Maskenpflicht im öffentlichen Raum überall dort, wo der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann. (© picture-alliance, Nur Photo)


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