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2.6.2017

Arbeit des Europäischen Parlaments

Seinen Sitz hat es in Straßburg, doch es tagt auch regelmäßig in Brüssel. An beiden Standorten lassen sich aus der Arbeit des Europäischen Parlaments grundsätzlich drei wichtige Funktionen ableiten: Politikgestaltung, Systemgestaltung und Interaktion.


Der deutsche Sozialdemokrat Martin Schulz (r.), der ab 2012 als Präsident des Europäischen Parlaments fungierte, gratuliert dem italienischen Politiker der Europäischen Volkspartei Antonio Tajani (l.) am 17. Januar 2017 zur Wahl als seinem Nachfolger im Amt. (© picture-alliance/AP)



Der Sitz des Europäischen Parlaments ist Straßburg. Dort treffen die Abgeordneten zwölfmal im Jahr zu einer einwöchigen Plenarsitzung zusammen. Zur Erleichterung der Kontakte zu Kommission und Ministerrat finden die Sitzungen der Ausschüsse und Fraktionen in Brüssel statt. Das Parlament tagt aber auch zusätzlich jedes Jahr bis zu sechsmal in Brüssel. Das Generalsekretariat des Parlaments hat seinen Sitz in Luxemburg. Sämtliche Debatten des Parlaments und seiner Ausschüsse werden in den 24 Amtssprachen der EU geführt und simultan übersetzt. Ebenso werden die Dokumente in allen 24 Sprachen der Gemeinschaft verfasst.

Ein wichtiger Teil der parlamentarischen Arbeit des Straßburger Parlaments läuft in den parlamentarischen Ausschüssen ab, die die Arbeit und die Sitzungen des Plenums vorbereiten. Die Ausschüsse benennen für jedes Thema einen Abgeordneten als Berichterstatter. Neben den Berichterstattungen zählen zum Arbeitskatalog des Plenums Fragestunden, Dringlichkeitsdebatten über aktuelle Fragen sowie Erklärungen von Kommission und Ministerrat zu aktuellen Fragen.

Um seiner Kontrollfunktion gerecht zu werden, greift das Europäische Parlament auf sein Fragerecht gegenüber den anderen EU-Organen zurück. Das gilt auch für den Europäischen Rat. Als dessen Präsident erläutert Donald Tusk (stehend) am 19. Januar 2016 den Abgeordneten die Ergebnisse des EU-Gipfels der Staats- und Regierungschefs. Foto: Wiktor Dabkowski (© picture-alliance)



Mit der Politikgestaltungsfunktion, der Systemgestaltungsfunktion und der Interaktionsfunktion lässt sich für das Europäische Parlament ein dreifacher Funktionskatalog definieren.

Mit dem Abschluss des Maastrichter Vertrages wurde das EP aufgewertet. Die Mitwirkung an der Gesetzgebung wurde gestärkt. In Bereichen wie Binnenmarkt, Forschung, Gesundheitswesen, Bildung und Kultur ist eine Einbindung des Europäischen Parlaments in die Arbeit von Rat und Kommission fixiert worden. Das Parlament hat bei Rechtsakten in diesen Politikfeldern Mitentscheidungskompetenzen erhalten. Allerdings sind nach wie vor die Kompetenzen des Europäischen Parlaments, beispielsweise Mitwirkungs-, Entscheidungs- und Kontrollmechanismen im europäischen Institutionengefüge, nicht mit denen des Deutschen Bundestages vergleichbar.

Karl-Rudolf Korte

Zur Person

Karl-Rudolf Korte

Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte hat einen Lehrstuhl für Politikwissenschaft inne, ist Direktor der NRW School of Governance und Dekan der Fakultät für Gesellschaftswissenschaften an der Universität Duisburg-Essen sowie geschäftsführender Herausgeber der Zeitschrift für Politikwissenschaft.

www.karl-rudolf-korte.de
www.nrwschool.de
www.regierungsforschung.de
krkorte@uni-duisburg-essen.de


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