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Wahlen in Deutschland



Wahlkampf und die Bundestagswahl 2013

Wahlkampf bedeutet konkurrierende Werbung der Parteien um Wählerstimmen. Alle Ziele eines Wahlkampfs sind in der Regel auf drei Aspekte ausgerichtet, wobei natürlich der Wahlsieg das Hauptziel darstellt: das eigene Stammwählerpotenzial optimal zu mobilisieren, Wechselwählende zu binden und den Nichtwähleranteil bei der gegnerischen Stammwählerschaft zu erhöhen. Politikfelder, bei denen man in den Augen der Bürgerinnen und Bürger am kompetentesten erscheint, werden in Wahlkampfzeiten besonders in den Vordergrund gerückt (beispielsweise 1972 die SPD und FDP mit der Ostpolitik, 1990 die CDU mit der Wiedervereinigung) und der Amtsbonus der Regierungschefs wird genutzt ("Auf den Kanzler kommt es an" CDU/ CSU 1969; "Kanzler des Vertrauens" SPD 1972; "Kanzler der Einheit" CDU/CSU 1990, "Wir wählen die Kanzlerin" CDU/CSU 2009).

Knappe Wahlslogans sollen die Themen auf Kernaussagen reduzieren und die Identifikation mit den Kandidaten erhöhen. Dennoch ist die Bevölkerung der herkömmlichen Wahlkämpfe mit Kundgebungen und Postwurfsendungen immer überdrüssiger geworden. Die Politikerauftritte im Fernsehen gelten als schlechte Unterhaltung. Im Prinzip sollte ein Wahlkampf die Chance bieten, die politische Situation des Landes zu analysieren und über die Zukunft nachzudenken. Wahlkampf ist zunächst einmal besonders verdichtete politische Kommunikation. Sie stellt immer ein Beziehungsgeflecht zwischen dem politischen System, den Medien und der Öffentlichkeit als Publikum der Medien her. Politische Kommunikation ergänzt zugleich die staatliche Gewaltenteilung. Doch das ist nur die eine Seite des Wahlkampfs.

Neben der Bewusstmachung von politischen Problemen lenken die Parteien – oft gleichzeitig und nebeneinander – auch absichtlich von den Problemen ab. Das Werben um die Stimme der Bürgerinnen und Bürger ist seit den Neunzigerjahren für die Parteien schwieriger geworden. Dies hängt sowohl mit der veränderten Medienstruktur als auch mit der Mediennutzung zusammen.

Aber auch der Wandel des Wahlverhaltens macht es den Parteien schwerer. Parteibindungen haben nachgelassen, das Vertrauen zu den Spitzenkandidaten ist für die Wählerinnen und Wähler wichtiger geworden als die politische Programmatik. Die Nichtwählerzahl ist deutlich angestiegen, die Stimmabgabe erfolgt häufig spontan, wechselhaft und von persönlichen kurzfristigen Stimmungen beeinflusst, wie bereits im vorausgegangenen Kapitel erläutert wurde.

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