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19.2.2016

Ökologisch-Demokratische Partei / Familie und Umwelt (ÖDP)

Gründungsjahr Landesverband
1982*
Mitgliederzahl in Baden-Württemberg
910*
Landesvorsitz
Bernd Richter*
Wahlergebnis 2011
0,9 %
*nach Angaben der Partei

Die "Ökologisch-Demokratische Partei" (ÖDP) wurde 1982 im Zuge der ökologischen Bewegung vom vorherigen CDU-Bundestagsabgeordneten Herbert Gruhl gegründet. Die Partei vertrat von Beginn an konservative Positionen. Mitunter wurde ihr eine inhaltliche Nähe zu rechtsextremen Positionen vorgeworfen, die heute nicht vorhanden ist. Das Programm der Partei ist im Kern ökologisch und wertkonservativ. Daneben wird auch ein starker Fokus auf direkt-demokratische Institutionen gelegt. Der ÖDP gelang es, durch diese inhaltliche Ausrichtung vor allem in Süddeutschland eine spezifische Zielgruppe, die sich mit der Verbindung von konservativen und ökologischen Themen identifiziert, anzusprechen und sich in zahlreichen Kommunalparlamenten zu etablieren. Bei der Wahl zum Europäischen Parlament 2014 gelang der ÖDP mit 0,6 Prozent der Stimmen und einem Abgeordneten der Einzug ins Parlament.

Die ÖDP tritt in 65 von 70 Wahlkreisen mit einem Wahlvorschlag an. Eine Übersicht über alle zugelassenen Wahlvorschläge finden Sie bei der Landeswahlleiterin. Lizenz: cc by-sa/3.0/de (Lencer/bpb)

Die ÖDP sieht im Bereich der Innenpolitik mehr Volksbegehren für Baden-Württemberg vor. Daneben sollen Volksbegehren und Bürgerentscheide durch eine Beseitigung der Zulassungshürden erleichtert werden. Parteispenden von Unternehmen an Parteien sollen verboten werden und Regierungsmitglieder sollen zukünftig keinem Aufsichtsrat von Wirtschaftsunternehmen mehr angehören dürfen. Entsprechend ihrem umweltpolitischen Anliegen fordert die ÖDP ein größeres Einsparungsziel bei CO2-Emmissionen. Energie soll vorrangig aus erneuerbaren Energien erzeugt werden. In der Familienpolitik fordert die ÖDP ein steuer- und sozialversicherungspflichtiges Erziehungsgehalt für Eltern, die ihre Kinder selbst betreuen. Abtreibung wird abgelehnt. In der Bildungspolitik sollen die Schulklassen verkleinert werden und es soll eine Wahlfreiheit zwischen Gymnasien geben, die ein Abitur nach acht (G8) oder neun Jahren (G9) anbieten. Der öffentliche Personennahverkehr soll ausgebaut werden und der Transport von Gütern soll über Züge statt sogenannte Gigaliner (große Lastkraftwagen) erfolgen.

Prof. Dr. Uwe Wagschal

Prof. Dr. Uwe Wagschal

Uwe Wagschal ist Professor für vergleichende Regierungslehre an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg. Seine Forschungsschwerpunkte sind u.a. die vergleichende Analyse politischer Systeme mit dem Schwerpunkt Deutschland, die vergleichende Staatstätigkeitsforschung und die direkte Demokratie.


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