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19.2.2016

Deutsche Kommunistische Partei (DKP)

Gründungsjahr Landesverband
1968*
Mitgliederzahl in Baden-Württemberg
500*
Landesvorsitz
Björn Blach*
Wahlergebnis 2011
0,0 %
*nach Angaben der Partei

Die "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) wurde 1968 gegründet und steht in der Nachfolge der KPD (Kommunistische Partei Deutschland), die 1956 vom Bundesverfassungsgericht verboten wurde. Während der 1970er- und 1980er-Jahre fand die Partei in Rahmen der außerparlamentarischen Opposition Westdeutschlands Beachtung. Während die Partei zeitweise bis zu 40.000 Mitglieder hatte, ist sie nach der Wiedervereinigung in eine massive Krise geraten, da nach dem Ende der DDR die finanzielle Unterstützung durch die SED wegfiel. Zudem gab es auch innerparteiliche Streitigkeiten zwischen "Traditionalisten" und "Reformern". Programmatisch wird ein Sozialismus angestrebt, der nicht durch Reformen zu erreichen sei, sondern nur durch einen revolutionären Umsturz. Daher wird auch die Verfassungsordnung der Bundesrepublik Deutschland von der DKP abgelehnt. Der baden-württembergische Verfassungsschutz beobachtet die DKP als linksextreme Partei.

Die DKP tritt in 1 von 70 Wahlkreisen mit einem Wahlvorschlag an. Eine Übersicht über alle zugelassenen Wahlvorschläge finden Sie bei der Landeswahlleiterin. Lizenz: cc by-sa/3.0/de (Lencer/bpb)

Die Forderungen der DKP für die Landtagswahl sind ein Ausstieg der Landesregierung aus der Zusammenarbeit mit der Bundeswehr, so sollen öffentliche Auftritte der Bundeswehr in Baden-Württemberg verboten werden. Militärische Einrichtungen der USA, durch die von Stuttgart aus Drohnen kontrolliert werden, sollen geschlossen werden. Kasernengelände sollen in sozialen Wohnungsbau umgewandelt werden. Baden-württembergische Unternehmen sollen ihre Produktion auf zivile Güter umstellen. Im Bereich der Asylpolitik sollen aufgenommene Flüchtlinge dezentral untergebracht werden. Ferner fordert die Partei die Veröffentlichung aller Dokumente zum Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) in Baden-Württemberg und das Verbot von faschistischen Organisationen. Darüber hinaus strebt die Partei ein Verbot von Leiharbeit und Werkverträgen in Baden-Württemberg sowie eine Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich an.

Prof. Dr. Uwe Wagschal

Prof. Dr. Uwe Wagschal

Uwe Wagschal ist Professor für vergleichende Regierungslehre an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg. Seine Forschungsschwerpunkte sind u.a. die vergleichende Analyse politischer Systeme mit dem Schwerpunkt Deutschland, die vergleichende Staatstätigkeitsforschung und die direkte Demokratie.


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