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26.8.2021

Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)

Die PARTEI wurde 2004 gegründet. Sie wird als Satirepartei bezeichnet und karikiert in ihren Wahlkämpfen und auch im parlamentarischen Verhalten den politischen Prozess allgemein, aber auch andere Parteien und deren Vertreter. Seit 2014 ist sie im Europäischen Parlament vertreten.

Gründungsjahr Landesverband
2005*
Mitgliederzahl in Berlin
4.200*
Landesvorsitz
Marie Geissler, Sabine Kiele*
Wahlergebnis 2016
2,0 Prozent
*nach Angaben der Partei

Die "Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative" (Die PARTEI) wurde 2004 von Mitarbeitern des Satiremagazins Titanic gegründet. Bundesvorsitzender ist der frühere Chefredakteur Martin Sonneborn. Die PARTEI nahm 2005, 2013 und 2017 an den Bundestagswahlen teil, 2009 verwehrte der Bundeswahlausschuss ihr die Zulassung zur Wahl. Ihr bestes Ergebnis bei einer bundesweiten Wahl erreichte sie bei der Europawahl 2019 mit 2,4 Prozent, was ihr zwei Mandate einbrachte. Einer der beiden Abgeordneten verließ die PARTEI im Januar 2021. Der 2005 gegründete Berliner Landesverband trat seit 2006 bei allen Abgeordnetenhauswahlen an und erreichte 2016 mit 2,0 Prozent der Zweitstimmen das bisher beste Landtagswahlergebnis.

Die PARTEI verknüpft satirische, ins Absurde übersteigerte Parodien von Wahlprogrammen und Wahlkampfmethoden der anderen Parteien mit zuweilen ans Ernsthafte grenzenden gesellschafts- und politikkritischen Positionen.

Der Berliner Landesverband fordert eine umfassende Bodenreform und die komplette Deindustrialisierung Berlins als zwingende Voraussetzung von Enteignungen. Zudem will die PARTEI die Wohnungssuche zu einer Schnitzeljagd machen, bei der diejenigen, die Wohnraum finden, diesen behalten dürfen. Klimapolitisches Ziel ist, die Erderwärmung auf höchstens 1,5 Grad Celsius pro Jahr zu begrenzen. Um dieses zu erreichen, sollen alle relevanten Wirtschaftszweige eine freiwillige Selbstverpflichtung im Rahmen der jeweiligen Möglichkeiten erwägen. Die Partei setzt sich für die Förderung der Mikrowellentechnologie ein und will Kannibalismus legalisieren. In der Drogenpolitik fordert sie die Freigabe und Besteuerung des Handels weicher Drogen bei gleichzeitigem Verbot des Konsums. Außerdem will die PARTEI die Besetzung der Krankenhäuser durch das Pflegepersonal stoppen, bei der Polizei Akkordlohn einführen und die Mercedes-Benz-Arena "und alles drum rum abreißen".

Oskar Niedermayer

Oskar Niedermayer

Prof. Dr. Oskar Niedermayer ist emeritierter Professor und ehemaliger Leiter des Otto-Stammer-Zentrums an der Freien Universität Berlin. Seine Forschungsschwerpunkte sind Parteien, Wahlen und Rechtsextremismus in der Bundesrepublik Deutschland.


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