zurück  30.8.2017

Deutsche Kommunistische Partei

DKP

Die "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) wurde 1968 als Nachfolgepartei der 1956 verbotenen "Kommunistischen Partei Deutschlands" (KPD) gegründet. Sie versteht sich als "revolutionäre Partei", die die Interessen der Arbeiter, Angestellten, Erwerbslosen und Sozialhilfeempfänger vertritt. Dabei setzt sie auf die Unterstützung der Arbeiterklasse als entscheidende gesellschaftsverändernde Kraft. Diese soll per "Klassenkampf" gegen neoliberale Politik und "kapitalistische Eigentums- und Machtverhältnisse" auf die Gewinnung einer Mehrheit für die Errichtung eines sozialistischen Systems hinarbeiten. Die DKP sieht sich seit jeher in der Tradition der Lehren von Marx, Engels und Lenin. Sie wird vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet und als verfassungsfeindlich und linksextremistisch eingestuft. Nach der Wiedervereinigung Deutschlands hatte die Partei einen großen Mitgliederschwund zu verzeichnen. Bei Bundestagswahlen trat sie seit 1990 noch sporadisch mit Direktkandidaten sowie 2009 mit einer eigenen Landesliste an und ließ ihre Mitglieder regelmäßig auf Listen anderer Parteien kandidieren.

Zur Bundestagswahl 2017 tritt die DKP mit einem "Sofortprogramm" an und benennt Frieden und soziale Sicherheit als ihre wichtigsten Themen. Vorab erklärt sie, dass sie nicht erwartet, Mandate zu gewinnen, sondern die Wahl nutzen will, um ihre Positionen bekannter zu machen. Das Programm enthält fünf thematische Schwerpunkte. Erstens fordert die DKP mehr öffentliche Investitionen in den Wohnungsbau, Schulen, Bildungseinrichtungen, Jugendzentren und Krankenhäuser. Weiter wird beim Thema Arbeit die Schaffung von je 100.000 Arbeitsplätzen im Baugewerbe, im Gesundheitswesen und im Bildungswesen gefordert.

Daneben findet sich drittens eine Forderung nach der Anhebung von Sozialleistungen, Kindergeld, Rentenniveau und Mindestlohn, sowie viertens zum Thema Frieden und Sicherheit, die Forderung nach einer Kürzung des Rüstungsetats, dem Ende aller Auslandseinsätze der Bundeswehr und dem Stopp von Rüstungsexporten. Als letzter Punkt werden weiterhin die Erhöhung des Spitzensteuersatzes und der Unternehmenssteuer, die Bekämpfung von Steuerflucht und die Wiedereinführung der Vermögenssteuer gefordert.