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2.9.2021

Piratenpartei Deutschland

PIRATEN

Gründungsjahr Bundesverband
2006*
Mitgliederzahl in Deutschland
6.050*
Bundesvorsitz
Sebastian Alscher*
Wahlergebnis 2017
0,4 Prozent
*nach Angaben der Partei

Die "Piratenpartei Deutschland" (PIRATEN) wurde im September 2006 nach dem Vorbild der im selben Jahr entstandenen schwedischen "Piratpartiet" gegründet. Bis heute haben die PIRATEN eine internationale Ausrichtung und verstehen sich als Teil einer "transnationalen politischen Bewegung" von Piratenparteien. 2009 konnte die vergleichsweise junge Partei in Deutschland sowohl bei der Europawahl als auch bei der Bundestagswahl Achtungserfolge erzielen, auch wenn sie mit Stimmenanteilen von 0,9 bzw. 2,0 Prozent anschließend nicht in den Parlamenten vertreten waren. 2011 und 2012 zogen die PIRATEN in das Berliner Abgeordnetenhaus und in die Landtage des Saarlands, Schleswig-Holsteins und Nordrhein-Westfalens ein. Flächendeckend etablieren konnten sich die PIRATEN jedoch nicht. Heute ist die Partei in keinem Landesparlament, aber mit einem Sitz im Europäischen Parlament vertreten. Bei Bundestagswahlen konnte die Partei die Fünf-Prozent-Hürde nie überwinden.

Die PIRATEN verstehen sich selbst als "sozial-liberale Bürgerrechtspartei". Ausgehend von den Themen Digitalisierung und Netzpolitik differenzierte die Partei über die Jahre ihr Programm weiter aus, wobei die aktive Mitgestaltung des "digitalen Wandels" im Sinne der Bürgerinnen und Bürger bis heute ihr zentrales Anliegen ist.

Zur Bundestagswahl 2021 treten die PIRATEN mit einer überarbeiteten Version ihres Bundestagswahlprogramms von 2017 an. Sechs Schwerpunktthemen werden hervorgehoben: Freiheit und Grundrechte, Digitalisierung und Netzpolitik, Bildung, Gesundheit und Pflege, Klima, Umwelt und Energie sowie Arbeit und Soziales.

Die Partei setzt sich für das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, einen starken Datenschutz und den Schutz vor Überwachung ein. Aufseiten des Staates fordert sie größere Transparenz auf allen Ebenen. Im Bereich Digitalisierung und Netzpolitik liegt der Fokus auf der Sicherheit der digitalen Infrastruktur. Zudem soll das Prinzip der Netzneutralität gestärkt und gesetzlich verankert werden. Das Internet soll für alle zugänglich sein und der digitalen Spaltung durch Bildungsangebote entgegengewirkt werden. Es werden höhere Investitionen in das Bildungssystem gefordert, auch um die digitale Infrastruktur an Schulen auszubauen. Die PIRATEN setzen sich für die Einführung eines Umweltgesetzbuches sowie die Verankerung des "Nachhaltigkeitsprinzips" im Grundgesetz ein. Gefordert wird zudem eine schnelle Energiewende, die auf Solar- und Windenergie basiert. Die Partei engagiert sich für die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens und eine Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns. Auch das Recht auf Home-Office gehört zu den Zielen der PIRATEN.

Stine Ziegler

Stine Ziegler

Stine Ziegler, M.A., ist wissenschaftliche Mitarbeiterin an der NRW School of Governance der Universität Duisburg-Essen. Ihre wissenschaftlichen Schwerpunkte sind Parteien- und Partizipationsforschung. Sie ist Mitglied der Nachwuchsforschungsgruppe "Digitale Parteienforschung (DIPART) – Parteien im digitalen Wandel".


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