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2.9.2021

Bayernpartei

BP

Gründungsjahr Bundesverband
1946*
Mitgliederzahl in Deutschland
ca. 6.000*
Bundesvorsitz
Florian Weber*
Wahlergebnis 2017
0,1 Prozent
*nach Angaben der Partei

Die "Bayernpartei" (BP) wurde 1946 in München gegründet und versteht sich als "politische Organisation der fränkischen, schwäbischen und altbairischen und freiheitlich denkenden Bürger im Freistaat". Von 1949 bis 1953 gehörte sie dem ersten Deutschen Bundestag an, scheiterte in der Folgezeit jedoch stets an der Überwindung der Fünf-Prozent-Hürde und war deshalb auf bundesdeutscher Ebene seither nicht mehr parlamentarisch vertreten. Bei der letzten Landtagswahl in Bayern 2018 erhielt sie 1,8 Prozent der Stimmen.

Die programmatische Ausrichtung der Partei kann als regionalistisch-separatistisch mit wertkonservativem Profil beschrieben werden. Eine Kernforderung der BP ist die Schaffung eines unabhängigen bayerischen Staates. Auf dem Weg dorthin werden die Stärkung des Föderalismus und des Subsidiaritätsprinzips als Zwischenziele definiert und die Rückführung von Kompetenzen auf die Bundesländer verlangt. Ein zweiter Schwerpunkt der Partei ist die Forderung nach einem Ausbau der direkten Demokratie. Die Hürden für entsprechende Verfahren sollen gesenkt und alle grundsätzlichen Entscheidungen der Bevölkerung zur Abstimmung vorgelegt werden. Dies betrifft unter anderem den Verbleib in der Europäischen Union oder einen möglichen Austritt aus dem Euro-Raum. Außerdem sollen Amtsträgerinnen und Amtsträger zukünftig durch Volksbegehren abberufen werden können.

Die beiden Kernanliegen der Partei spiegeln sich auch in ihrem Bundestagswahlprogramm 2021 wider. Darin fordert die BP u.a. "Autonomie für Bayern" zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und spricht sich für die Einführung von Volksentscheiden sowie die Abschaffung der Fünf-Prozent-Hürde auf Bundesebene aus. Zentrales Element des Programms ist zudem die Forderung nach politischer Dezentralisierung. So tritt die Partei z.B. für eine "Dezentrale Energiewende" und den "Neubau von dezentralen Wasserspeichern für trockene Gebiete" ein. In der Bildungspolitik plädiert die BP für eine Abschaffung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung sowie eine "Stärkung des Wettbewerbs auf Länderebene". Außenpolitisch fordert die BP u.a. Bundeswehreinsätze im Ausland auf den Bündnisfall zu begrenzen und "Solidarität mit lokalen Demokratiebewegungen, beispielsweise in Katalonien und Tibet". Im Bereich der Corona-Politik lehnt die Partei die sogenannte Bundesnotbremse ab und spricht sich insbesondere für eine verstärkte Förderung der Entwicklung von Medikamenten aus. In der Renten- und Sozialpolitik befürwortet die BP die Einführung eines zweigliedrigen Rentensystems mit einer steuerfinanzierten Basis und zusätzlichen Rentenpunkten in Abhängigkeit von Einzahlungsdauer und -höhe für alle Bürgerinnen und Bürger.

Felix Müller

Felix Müller

Felix Müller, M.A., ist Doktorand an der NRW School of Governance. Seine wissenschaftlichen Schwerpunkte sind die angewandte Regierungsforschung und zeithistorische Analysen.


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