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2.9.2021

Deutsche Kommunistische Partei

DKP

Gründungsjahr Bundesverband
1968, nachdem die KPD 1956 verboten worden war*
Mitgliederzahl in Deutschland
ca. 3.000*
Bundesvorsitz
Patrik Köbele*
Wahlergebnis 2017
0,0 Prozent
*nach Angaben der Partei

Die 1968 gegründete "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) gilt als die Nachfolgerin der 1956 in der Bundesrepublik verbotenen "Kommunistischen Partei Deutschlands" (KPD). Bis zur deutschen Wiedervereinigung war die DKP eng mit der "Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands" (SED) in der DDR verbunden – ideologisch, organisatorisch und finanziell. Nach der friedlichen Revolution 1989 in der DDR endete die Unterstützung der SED und die DKP verlor einen Großteil ihrer finanziellen und organisatorischen Ressourcen. Darüber hinaus verlor die DKP nach der Wiedervereinigung Deutschlands auch einen Großteil ihrer Mitglieder. Sie tritt nur selten zu Landtagswahlen an und erreichte dabei zuletzt vereinzelt bis zu 0,2 Prozent der Stimmen.

Ideologisch verortet sich die DKP in einer marxistisch-leninistischen Tradition. Sie strebt einen "revolutionäre[n] Bruch mit den kapitalistischen Macht- und Eigentumsverhältnissen" in der Bundesrepublik Deutschland an und zielt auf die Einführung des Sozialismus auf dem Weg zum Kommunismus ab. Das Bundesamt für Verfassungsschutz bewertet die Bestrebungen der DKP in seinem Bericht für das Jahr 2020 als linksextremistisch, da sie für eine "Abschaffung des demokratischen Verfassungsstaates" eintrete.

Im Mittelpunkt des Programms der DKP zur Bundestagswahl 2021 steht angesichts der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie die Umverteilung entstandener "Krisenlasten", das Verhältnis Deutschlands zu Russland und China sowie der Kampf gegen den von ihr identifizierten Abbau sozialer und demokratischer Rechte. Die Partei spricht sich für die Verstaatlichung der gesamten Daseinsfürsorge, die Vergesellschaftung von Unternehmen, die "entschädigungslose Enteignung privater Wohnungsgesellschaften" sowie für ein Wohnungsbauprogramm aus. Zudem fordert sie die Abschaffung von Arbeitslosengeld II ("Hartz IV"), die Angleichung der Löhne und Renten in Ost und West und eine "Millionärssteuer". Außenpolitisch spricht sich die DKP für "Frieden mit Russland und China" aus und fordert ein Ende aller Sanktionen der USA, EU und Deutschlands, den Austritt Deutschlands aus der NATO und den Abzug aller US-Atombomben aus Deutschland. Um diese Ziele zu erreichen, sei der DKP zufolge "Ein neuer Anlauf zum Sozialismus in Deutschland" nötig.

Philipp Richter

Philipp Richter

Philipp Richter, M.A., ist wissenschaftlicher Mitarbeiter an der NRW School of Governance der Universität Duisburg-Essen. Sein wissenschaftlicher Schwerpunkt ist die Parteitagsforschung.


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