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2.9.2021

Bürgerbewegung für Fortschritt und Wandel

BÜRGERBEWEGUNG

Gründungsjahr Bundesverband
2021*
Mitgliederzahl in Deutschland
174*
Bundesvorsitz
Sebastian Haase*
Wahlergebnis 2017
nicht angetreten
*nach Angaben der Partei

Die Partei "Bürgerbewegung für Fortschritt und Wandel" (BÜRGERBEWEGUNG) wurde im Februar 2021 in Pforzheim gegründet. Als Initiator der Parteigründung gilt der ehemalige Betriebsratsvorsitzender sowie stellvertretende Aufsichtsratsvorsitzende der Porsche AG Uwe Hück. Die Partei ist derzeit mit einem Landesverband in Baden-Württemberg vertreten. Bisher hat die BÜRGERBEWEGUNG an keinen politischen Wahlen teilgenommen. Aufgrund eines Parteiwechsels zur BÜRGERBEWEGUNG ist die Partei derzeit mit zwei Mandaten im Pforzheimer Gemeinderat vertreten. Die Partei tritt nach eigenen Angaben für die "Umgestaltung und Modernisierung der Gesellschaft" ein, wobei sie Menschen aller sozialer Gruppen repräsentieren möchte. Als zentrales Anliegen kommuniziert die Partei dabei die unmittelbare Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an politischen Entscheidungen.

Als Kernaufgabe des Staates sieht die Partei vor allem "die Fürsorge für die Grundbedürfnisse der Bürger", was "zunächst die Bildung und Erziehung, die Schaffung und Unterhaltung einer zweckmäßigen Infrastruktur" sowie einen "gleichmäßigen Zugang der gesamten Bevölkerung zur Gesundheitsversorgung" betreffe. Dabei begreift die Partei gesellschaftlichen Wandel, insbesondere ausgelöst durch die steigende Heterogenität sozialer Gruppen, als eine der zentralen Herausforderungen künftiger Politik. Im Bereich der Arbeits- und Sozialpolitik setzt sich die Partei dafür ein, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer stärker "die Vorteile der Digitalisierung in Anspruch nehmen können" und vor prekären Arbeitsverhältnissen geschützt werden. Wirtschaftspolitisch will die BÜRGERBEWEGUNG insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen unterstützen. Im Bereich der Umweltpolitik betont die Partei die Notwendigkeit wissenschaftlicher Erkenntnisse, um ökologische und ökonomische Anforderungen gestalten zu können. Für die Bundestagswahl hat die BÜRGERBEWEGUNG auf Basis ihrer Grundsätze insgesamt acht Programmthesen formuliert.

Anne Goldmann

Anne Goldmann

Anne Goldmann, M.A., ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Politikwissenschaft der Universität Duisburg-Essen. Ihre wissenschaftlichen Schwerpunkte liegen im Bereich der Regierungsforschung sowie Digitalpolitik.


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