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2.9.2021

UNABHÄNGIGE für bürgernahe Demokratie

UNABHÄNGIGE

Gründungsjahr Bundesverband
2002*
Mitgliederzahl in Deutschland
155*
Bundesvorsitz
Werner Fischer*
Wahlergebnis 2017
nicht angetreten
*nach Angaben der Partei

Die Partei "UNABHÄNGIGE für bürgernahe Demokratie" (UNABHÄNGIGE) wurde 2002 in Bayern gegründet, um parteilose Kandidatinnen und Kandidaten zu unterstützen. Die UNABHÄNGIGE setzt sich für mehr Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger durch "Volksentscheide, Bürgerbegehren und direkte Demokratie" auf allen Ebenen ein. Zur Bundestagswahl 2021 tritt sie mit zwei Landeslisten und mehreren Direktkandidatinnen und Direktkandidaten an.

Ein Kernthema der Partei ist die Forderung nach Volksentscheiden auf Bundesebene, welche den Bürgerinnen und Bürgern ein "Vetorecht gegen die Entscheidungen der Abgeordneten" böten. Im Zentrum stehen dabei Entscheidungen von Verfassungsrang, also über das Grundgesetz und eine "künftige Europäische Verfassung". Eine Mindestbeteiligung bei Volksentscheiden wird hingegen abgelehnt.

Außerdem plädiert die UNABHÄNGIGE für eine "nachhaltige Politik für Menschen, Tiere und Umwelt", die das Leben kommender Generationen einbezieht. Im Bereich Wissenschaftspolitik äußert sich die Partei kritisch gegenüber Drittmittelforschung und spricht sich für Forschungsfreiheit aus, "um den ergebnisoffenen wissenschaftlichen Diskurs wieder zu ermöglichen". Einen weiteren Schwerpunkt setzt die UNABHÄNGIGE auf die Themen Meinungsfreiheit und übt Medienkritik, indem sie fordert, dass "Themen von allen Seiten beleuchtet werden" und alle Meinungen Einzug in die Berichterstattung finden müssen. Hier sieht sie insbesondere den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in der Pflicht.

Auf ein bundesweites Wahlprogramm verzichtet die Partei und führt stattdessen programmatische Aussagen der Landesverbände bzw. Direktkandidatinnen und Direktkandidaten an. So übt etwa die bayerische Landesliste neben Forderungen nach mehr direktdemokratischen Elementen Kritik an der "dominanten Stellung der etablierten Parteien" und will sich für eine "faire Parteienfinanzierung" einsetzen. Die Brandenburgische Landesliste will sich zudem gegen Lobbyismus und Korruption einsetzen. Außerdem fordert ein Kandidat der brandenburgischen Landesliste "per Los gewählte Bürgerräte als Kontrollinstanz zum Parlament".

Oliver Hamann

Oliver Hamann

Oliver Hamann, B.A., studiert den Masterstudiengang "Politikmanagement, Public Policy und öffentliche Verwaltung" an der NRW School of Governance (Universität Duisburg-Essen) und arbeitet dort als Wissenschaftliche Hilfskraft.


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